Zu einer Kleinen Anfrage des Abg. Thomas Lageder an Regierungschef-Stv. Dr. Daniel Risch
Im Landtag vom 4./5. Dezember 2019 stellte der Abg. Thomas Lageder an Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch eine Kleine Anfrage, die sich mit den Zahlen des Schwerverkehrs-Transit beim Zollübergang Schaanwald-Tisis befasst.
Frage:
Im November-Landtag hat der Abg. Daniel Oehry in seiner Kleinen Anfrage zum Stadttunnel Feldkirch gefragt, welche Massnahme die Regierung ergreifen werde, damit der Transitanteil des Schwerverkehrs nicht steige. In der Antwort führte die Regierung aus, dass der Anteil des LKW-Transitverkehrs nur 12% betrage, das entspreche rund 84 LKWs pro Tag. Bei den restlichen LKW-Fahrten, also 88%, handle es sich um Ziel- und Quellenverkehr nach beziehungsweise aus Liechtenstein. Die Regierung unterliess es, eine Quellenangabe zu nennen.
Die Vorarlberger Regierung lässt regelmässig eine Güterverkehrsanalyse zum LKW-Verkehr erstellen, zuletzt 2017. Gemäss dem 2018 veröffentlichten Bericht ist am Grenzübergang Tisis-Schaanwald eine starke Zunahme beim Transitverkehr auffällig. Bei den Ausgangs- und Zielorten zeigt sich, dass die überregionalen LKW-Fahrten hauptsächlich über Lustenau-Au führen, gefolgt von Tisis-Schaanwald und Höchst-St. Margrethen. Dazu folgendes Zitat von Seite 48: «Im Vergleich zu 2013 gewinnt offensichtlich Tisis zunehmend an Bedeutung im Nord-Süd-Transit». Die Widersprüchlichkeit wirft folgende Frage auf:
Auf Basis welcher Erhebungen, Studien, Befragungen oder Verkehrszählungen kommt die Regierung zur Aussage, bei 88% des LKW-Verkehrs, der das Zollamt Tisis-Schaanwald nutzt, handle es sich um Ziel- beziehungsweise Quellenverkehr von oder nach Liechtenstein?
Ich möchte die Regierung bitten, die Aussage anhand von Quellen nachvollziehbar zu belegen und die Quellen aufgrund ihrer Bedeutung als Umweltinformationen mit der Beantwortung öffentlich zugänglich zu machen
Antwort von Dr. Risch:
Wenn in der Frage von Ziel-, Quell und Transitverkehr die Rede ist, dann ist darauf hinzuweisen, dass in der zitierten Studie „Güterverkehrserhebung Vorarlberg GVE 2017“ mit „Ziel-, Quell und Transitverkehr“ selbstredend das Gebiet von Vorarlberg bzw. teilweise das ganze Österreichische Bundesgebiet gemeint ist. Aus liechtensteinischer Perspektive ist Liechtenstein als Ziel- und Quelle bzw. als Transitland zu betrachten. Eine LKW-Fahrt mit Ziel- und Quelle in Liechtenstein ist daher in vielen Fällen für Vorarlberg eine Transitfahrt.
Das Zitat aus der „Güterverkehrserhebung Vorarlberg GVE 2017“, Seite 48, «Im Vergleich zu 2013 gewinnt offensichtlich Tisis zunehmend an Bedeutung im Nord-Süd-Transit» stammt aus dem Analyseteil der Routenwahl des Güterverkehrs, welcher aufgrund von Interviews erhoben wurden. Bei der Wahl der Route gewinnt Tisis gegenüber 2013 an Bedeutung, wird jedoch von den anderen Grenzübergängen noch übertroffen.
Beim LKW-Verkehr bzw. den LKW Ein‐/Ausfahrten lautet die Bewertung in der GVE 2017 wie folgt: „Der Vergleich mit den Werten von 2012 zeigt im Gesamtquerschnitt praktisch keine Änderung (‐1.500 LKW/Jahr bzw.‐1%).“ Dieses Zitat kann auf Seite 41 nachgelesen werden. Effektiv hat der LKW-Verkehr in den Jahren 2012-2017 am Grenzübergang Schaanwald-Tisis somit um 1 % abgenommen.
Dass der Schwerverkehrsanteil an der Zählstelle beim Grenzübergang Schaanwald-Tisis für 2018 rund 6 % des gesamten Verkehrs von rund 11‘600 Fahrzeugen täglich (DTV) beträgt, beruht auf den Aufzeichnungen und Auswertungen der Zählstelle Schaanwald-Tisis der automatischen Strassenverkehrszählung. Diese sind auf der Internetseite des Amtes für Bau und Infrastruktur abrufbar.
Dass von diesen 6 % LKW-Verkehr, also rund 700 LKW in beiden Fahrtrichtungen, wiederum nur 12 %, also rund 84 LKW, Transitverkehr sind und die restlichen 88 % des LKW-Verkehrs Ziel- und Quellverkehr Liechtensteins sind, beruht auf den Auswertungen der LSVA-erfassten LKW-Verkehre der Schweizerischen Zollverwaltung EZV. Nachdem Liechtenstein über diese Daten keine Hoheit hat, müssen diese bei der EZV direkt angefordert werden.
