Direkte Demokratie in der Welt 2023

Präsentation der neuen Homepage Direct Democracy Navigator

Dienstag, 21. März 2023
12.00 bis 13.00 Uhr
Liechtenstein-Institut, Gamprin-Bendern
Anmeldung an eike-christian.hornig@liechtenstein-institut.li

Der Direct Democracy Navigator ist weltweit die grösste Datenbank mit Regelungen zur direkten Demokratie in über 100 Ländern. Nach einer gründlichen Überarbeitung wird die neue Webseite im Rahmen einer kleinen Veranstaltung am 21. März am Liechtenstein-Institut präsentiert.

Eike-Christian Hornig, Forschungsbeauftragter am Liechtenstein-Institut und Direktor beim Direct De- mocracyNavigator, führt durch die neue Seite und zeigt ihre Bedeutung für die wissenschaftliche Forschung zum Thema direkte Demokratie, aber auch darüber hinaus. Anhand neuer Funktionen auf der Website gibt er einen Überblick über die Verbreitung der direkten Demokratie in der Welt.

Was ist der Direct Democracy Navigator? – Eine der grössten Datenbanken zur direkten Demokratie weltweit
Der Direct Democracy Navigator ist weltweit eine der grössten Datenbanken zum Thema Direkte Demokratie. Wesentliche Aufgabe ist es, die institutionelle Vielfalt der direkten Demokratie international nach wissenschaftlichen Standards abzubilden. Mit dem Direct Democracy Navigator werden Grundlagenforschung und Expertenwissen zur direkten Demokratie nachvollziehbar und transparent. Dies trägt zur Weiterentwicklung demokratischer Mitbestimmung bei. Seit 2010 ist ein umfassender Datensatz in englischer Sprache aufgebaut worden, der aktuell über 2000 Rechtsformen der direkten Demokratie in über 100 Staaten enthält.

Wer steht hinter dem Navigator? – Eine Kooperation aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft
Der Direct Democracy Navigator wurde in den 2000er-Jahre aus einem Netzwerk aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Europa gegründet. Im Frühjahr 2021 hat eine neue Phase dieses wissenschaftlichen Informations- und Bildungsprojektes begonnen. Die beiden Träger-Organisationen, die Schweizer De- mokratie Stiftung und Democracy International haben das Liechtenstein-Institut als weiteren Partner gewonnen. Die wissenschaftliche Leitung des Projektes ist seitdem am Liechtenstein-Institut angesiedelt. Projektleiter ist der Politikwissenschaftler Dr. Eike-Christian Hornig.

Welche Methoden nutzt der Navigator? – Typologie und Länderauswahl auf der Höhe der Forschung
Der Direct Democracy Navigator bietet eine einmalige Vergleichsmöglichkeit der institutionellen Aus- gestaltung von direktdemokratischen Verfahren in demokratischen Ländern, auf der nationalen, regionalen und lokalen Ebene. Die Grundlage für diese Vergleichs- und Einordnungsarbeit ist eine Typolo- gie direktdemokratischer Verfahren, die sich an der aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsliteratur ausrichtet. Für die Auswahl der Länder wird der Freedom House-Index genutzt, d.h. Länder müssen mindestens als «free» oder «partly free» eingeordnet sein. Alle methodischen Grundlagen, wie das Codebook und auch die Datenbank insgesamt können auf der neuen Homepage herunter geladen werden.

Wie baut sich der Datensatz vom Navigator auf? – 46 einzelne Variablen zur Unterscheidung
Der Direct Democracy Navigator bildet die ganze institutionelle Vielfalt der weltweiten Regelungen zur direkten Demokratie in insgesamt 46 unterschiedlichen Variablen ab. Unterschieden werden u.a. der Typ des Instruments, die Kompetenzen für Inhalt und Auslösung, die politische Ebene, der Kontinent, die Abstimmungsprozeduren wie die Verbindlichkeit, die Modalitäten von Beteiligungs- und Zustimmungsquoren und die Themenausschlüsse. In einem neuen Searchtool lassen sich für jedes Interesse individuell die Suchkriterien einstellen und Vergleichsgrafiken erstellen.

Was sind Lehren aus dem Navigator? – Das Potenzial der direkten Demokratie noch nicht entfaltet
Zeitgenössische Demokratien leiden unter der Abwendung vieler Bürgerinnen und Bürger. Direkte Demokratie kann ein Weg sein, um durch Beteiligung die Wertschätzung für demokratische Systeme und die Anerkennung von politischen Entscheidungen zu erhöhen. Die Daten aus dem Navigator machen allerdings deutlich, dass das Potential der direkten Demokratie sich in den meisten Fällen nicht entfal- ten kann. Der Zugang zur direkten Demokratie ist meistens politischen Autoritäten vorbehalten und wenn nicht, dann doch häufig gezielt sehr eng gehalten und mit starken thematischen Filtern versehen. Finden Abstimmungen statt, sind diese nur selten verbindlich. Die Mehrheit der Instrumente und insbesondere diejenige, die das Stimmvolk auslösen kann, sind zudem mit inhaltlichen Beschränkungen versehen. Besonders Finanzthemen sind von den Abstimmungen ausgeschlossen. Mit diesen Vergleichsmöglichkeiten ist der Navigator Plattform und Startpunkt für zukünftige Forschung zur demokratischen Wirkung und damit zur institutionellen Weiterentwicklung der direkten Demokratie in der Welt.