Die Mehrheit der Abgeordneten der FBP haben eine parlamentarische Initiative für die kurzfristige Sicherung journalistischer Strukturen mit langfristiger Perspektive (Journalismus-Initiative) eingereicht. Diese sieht vor, die Medienförderung befristet auf drei Jahre zu erhöhen. Damit streben die unterzeichnenden FBP-Abgeordneten die bestmögliche Ausgangslage für die zukünftige Ausrichtung der Medienlandschaft an. Die Befristung schafft einen starken Anreiz, das Thema anzugehen.
Die Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der Medienlandschaft in Liechtenstein hat sich in den letzten Tagen und Wochen wieder intensiviert. Auslöser ist die beantragte Erhöhung des Landesbeitrages an Radio Liechtenstein, über die der Landtag diese Woche befinden wird.
Auffällig ist, dass seit Jahren immer wieder ähnliche Debatten geführt werden, letztlich aber ins Leere laufen. Esgibt eine Vielzahl Ideen und Vorstellungen betreffend unser Mediensystem, die isoliert betrachtet manchmal reizvoll erscheinen, mangels der Einbettung in eine ganzheitliche Ansicht, aber nicht auf ihre Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit überprüft werden können.
Die FBP-Abgeordneten Daniel Seger, Franziska Hoop, Bettina Petzold-Mähr, Albert Frick, Sebastian Gassner,Johannes Kaiser, Daniel Oehry und Wendelin Lampert setzen sich dafür ein, diese Medien- Diskussion zu einem erfolgreichen Ende im Sinne der Förderung eines qualitativ hochstehenden Journalismus in unserem Land zu bringen.
Sie sind der Ansicht, dass dieser Prozess nicht emotionalisiert und überstürzt in ein paar Wochen vonstattengehenkann, sondern man sich die Zeit für eine gewissenhafte Erarbeitung unter Einbezug aller politischen Kräfte, der Medien und weiterer Anspruchsgruppen nehmen sollte.
Qualitätsabbau verhindern
Fakt ist, dass während dieser Zeit die Medien ihren Betrieb weiterführen. Die Frage ist, unter welchen Bedingungen dies erfolgt, denn der Journalismus kommt wegen finanzieller Einbussen zunehmend unter Druck. Diese Entwicklung muss kurzfristig gebremst werden. Sinnvollerweise soll eine angestrebte Revision des Medienförderungsgesetzes (und allfälliger weiterer Gesetze) auf dem Journalismus, der in unserem Land bereitsheute betrieben wird, aufbauen, ihn grundsätzlich stärken und schliesslich weiter verbessern.
Mit der Initiative für eine kurzfristige Sicherung journalistischer Strukturen mit langfristiger Perspektive streben dieunterzeichnenden FBP-Abgeordneten also die bestmögliche Ausgangslage für die zukünftige Ausrichtung der Medienlandschaft an.
Befristete Erhöhung schafft Anreiz
Hierfür sollen die Fördersätze im bestehenden Medienförderungsgesetz befristet auf drei Jahre erhöht werden. Diejährlichen Mehrkosten für das Land Liechtenstein belaufen sich in den Jahren 2023, 2024 und 2025 auf ca. CHF 1.19 Mio. Alle förderungsberechtigten Medien, namentlich die Landeszeitungen, 1FL TV und die Lie-Zeit werden davon entsprechend der Erfüllung der Förderdungskriterien profitieren. Sie alle leisten bereits heute eine immanent wichtige Arbeit für unsere Demokratie.
Mit der Erhöhung wird verhindert, dass in der Zeit, die zur Neuausrichtung der Medienlandschaft benötigt wird,ein Qualitätsabbau erfolgt. Zugleich soll die Befristung einen starken Anreiz setzen, diese Neuausrichtung wirklich voranzutreiben. Fasst der Landtag nämlich bis Ende 2024 keinen
Beschluss über ein neues Medienförderungsgesetz, werden die Fördersätze ab dem Förderjahr 2025 wieder auf das bisherige Niveau zurückfallen.
