Fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Wien

Die fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten, die weltweit grösste Versammlung der höchsten Vertreter der Parlamente, fand vergangene Woche in Wien statt. Organisiert von der Interparlamentarischen Union und dem österreichischen Parlament in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen war dies die Fortsetzung einer im August 2020 durchgeführten virtuellen Konferenz. Über 100 Parlamentspräsidenten aus der ganzen Welt nahmen an diesererstmals wieder physisch durchgeführten IPU-Veranstaltung seit Beginn der COVID-Pandemie teil.

Die österreichischen Behörden hatten umfassende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um eine sichere Konferenz zugewährleisten, einschließlich obligatorischer COVID-19-Tests für den Zugang zum Konferenzort, Begrenzung der Anzahlder Delegierten, Social Distancing und obligatorische Gesichtsmasken.

Das übergeordnete Thema der Konferenz war: „Parlamentarische Führung für einen effektiveren Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für die Menschen und den Planeten schafft“. Die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten konzentrierten sich vor allem auf aktuelle Themen, die dringende internationale parlamentarische Maßnahmen erfordern, darunter die globale Reaktion auf die Pandemie und die Erholung nach COVID, den Klimanotstand, die Beteiligung junger Menschen an der Politik und die Gleichstellung der Geschlechter.

Zur Eröffnung der Konferenz machten Duarte Pacheco, Präsident der Interparlamentarischen Union; Wolfgang Sobotka,Präsident des Österreichischen Nationalrats; Peter Raggl, Präsident des österreichischen Bundesrates; Tone Wilhelmsen Trøen, Sprecher des norwegischen Storting und Abdulla Shahid, 76. Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Ausführungen zu den erwähnten Themen.

Danach fiel Landtagspräsident Albert Frick die Ehre zu, sich als erster Redner aus dem Plenum an die Konferenz zu wenden. Landtagspräsident Frick nutzte die Konferenz auch zu zahlreichen bilateralen Gesprächen, u.a. mit denPräsidenten unserer Nachbarstaaten sowie mit denjenigen der EWR Partnerstaaten, der Europäischen Kleinstaaten und mit Vertretern weiterer Länder.

Die Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten findet alle fünf Jahre statt. Ihr Ziel ist es, die parlamentarische Arbeit im globalen Kontext zu stärken. Liechtenstein war durch Landtagspräsident Albert Frick sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten. (PD)