Vorarlberg und Liechtenstein diskutierten grenzüberschreitende Fragen

Die Mitglieder der Regierung des Fürstentums Liechtenstein beim virtuellen Treffen mit der Vorarlberger Landesregierung

Regierungstreffe nur virtuell – Corona und Mobilität bildeten thematische Schwerpunkte

Vaduz/Bregenz (VLK) – Die Regierungen von Vorarlberg und Liechtenstein haben am Dienstagabend (15. Juni) wichtige grenzüberschreitende Fragen diskutiert. Inhaltlich bildeten Corona sowie Mobilität thematische Schwerpunkte. Pandemiebedingt fand das traditionelle Treffen im Rahmen einer Videokonferenz nur virtuell statt. „Für die weitere Entwicklung des gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraumes ist eine enge und gut abgestimmte nachbarschaftliche Zusammenarbeit unerlässlich“, begründete Landeshauptmann Markus Wallner den regelmäßigen Austausch.

In Bezug auf die grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung unterhielten sich die Regierungen über die jeweiligen Maßnahmenkonzepte. Zur Sprache kamen in diesem Zusammenhang auch die im Rahmen der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) vereinbarten Optimierungsschritte. Die eingebundenen Länder und Kantone der IBK haben die Zusammenarbeit der Gesundheitsbehörden intensiviert und Meldewege sowie Meldestellen besser aufeinander abgestimmt. Darüber hinaus ist eine digitale Plattform zum Austausch von Zahlen und Konzepten eingerichtet worden. „Es ist gemeinsam gelungen, die Krisenreaktionsfähigkeit der IBK weiter zu stärken“, fasste Landeshauptmann Wallner die Anstrengungen zusammen.

Verkehrs- und Mobilitätsfragen waren ein weiterer wichtiger Schwerpunkt in den Gesprächen der beiden Regierungen. Zunächst erfolgte eine gegenseitige Information über den Umsetzungsstand der jeweiligen Mobilitätskonzepte. Ebenfalls thematisiert wurde die grenzübergreifende Bahninfrastruktur. Nach dem Nein der Liechtensteiner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Mitfinanzierung des Projekts „S-Bahn Liechtenstein“ (vormals: S-Bahn FL.A.CH) sind derzeit noch eine Reihe von Fragen hinsichtlich der künftigen Planungen für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr und die dafür benötigte Infrastruktur, etwa hinsichtlich unmittelbar notwendiger Reinvestitionen in die Bestandsstrecke oder Maßnahmen auf dem Feldkircher Teilabschnitt der Strecke Feldkirch – Buchs, offen.

Mit Blick auf die vielen Pendlerinnen und Pendler stellte Landeshauptmann Markus Wallner klar: „Für eine stark vernetzte Region wie das Rheintal ist ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr unbedingte Voraussetzung, um eine hohe Lebensqualität dies- und jenseits der Grenze auch in Zukunft gewährleisten zu können“. Zum aktuellen Stand des geplanten Stadttunnels in Feldkirch legte die Vorarlberger Landesregierung einen Bericht zum aktuellen Verfahrensstand vor. Außerdem hat Vorarlberg über die jüngsten Entwicklungen beim Straßenbauprojekt S18 Bodensee-Schnellstraße informiert.