Besuch von OSZE-Wahlexperten in Liechtenstein

Foto: Oliver Hartmann

Im Vorfeld der Landtagswahl vom Februar 2021 statteten Experten des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) Liechtenstein am 24. und 25. November einen offiziellen Besuch ab.

Wie auch in anderen OSZE-Teilnehmerstaaten üblich, klärten die Experten dabei den Bedarf für eine internationale Wahlbeobachtung. ODIHR ist insbesondere bemüht sicherzustellen, dass im ganzen OSZE-Raum Wahlen frei und fair durchgeführt werden und im Wahlvorgang demokratische Grundfreiheiten wie politischer Pluralismus, Transparenz und Medienfreiheit respektiert werden. Die Experten trafen sich in Vaduz mit Vertretern von Regierung und Verwaltung, Parteien, Pressevertretern, Zivilgesellschaft und weiteren, in die Landtagswahl involvierten Organisationen und Personen. In der Vergangenheit fanden derartige Bedarfsabklärungen bereits vor den Landtagswahlen 2009 und 2017 statt. Beide Male sah ODIHR keine Notwendigkeit für die Entsendung von Wahlbeobachtern.