Handelspolitik der EFTA im Zeichen von Corona

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Regierungsrätin Katrin Eggenberger mit den Teilnehmern der Videokonferenz zum EFTA-Ministertreffen

Unter dem Vorsitz von Bundesrat Guy Parmelin tauschten sich die für Handelspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz am Dienstag im Rahmen einer Videokonferenz über den Stand der Freihandelsverhandlungen, laufende Initiativen und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aus. Liechtenstein war durch Regierungsrätin und Aussenministerin Katrin Eggenberger vertreten.

Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Einbruchs aufgrund der Coronakrise betonten die Ministerinnen und Minister die grosse Bedeutung eines offenen und regelbasierten internationalen Handelssystems, um die wirtschaftliche Erholung anzukurbeln und die Lieferketten zu sichern. Sie bekräftigten ihr konsequentes Engagement für das globale Handelssystem, sowohl im Rahmen der WTO als auch durch EFTA-Freihandelsabkommen. Weiter unterstrichen sie, dass die Verhandlungen mit Indien, Malaysia und Vietnam sowie die Überprüfung der bestehenden Abkommen, insbesondere mit Chile, fortgesetzt werden sollten. Ausserdem kamen sie überein, die Aufnahme von Verhandlungen mit Pakistan, Kosovo und der Republik Moldau voranzutreiben. Schliesslich äusserten sie den Wunsch, die Verhandlungen mit Thailand in Kürze wieder aufzunehmen.

Die Ministerinnen und Minister zogen ausserdem Bilanz über die Erfahrungen der letzten zehn Jahre bei der Aushandlung und Umsetzung von Bestimmungen über Handel und nachhaltige Entwicklung. Sie begrüssten die Ausarbeitung eines aktualisierten Modellkapitels über Handel und nachhaltige Entwicklung, das die zunehmende Bedeutung des Themas reflektiert. Ausserdem begrüssten sie die Fortschritte in der Erarbeitung eines Modellkapitels über den digitalen Handel, welches den Willen der EFTA zur Anpassung der Freihandelsabkommen an neue wirtschaftliche Notwendigkeiten und technologische Innovation illustriert. Hinsichtlich Transparenz in Freihandelsverhandlungen präsentierten die Ministerinnen und Minister eine Reihe neuer Massnahmen, welche die Information der Öffentlichkeit und den Austausch mit dem EFTA-Parlamentarier- und -Konsultativausschuss verstärken.

Mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern führten die Ministerinnen und Minister eine Diskussion über die jüngsten Entwicklungen in den Beziehungen der EFTA zu Drittländern, die Handelsstrategie im Allgemeinen sowie laufende Arbeiten. Von Seiten Liechtensteins nahmen die beiden Landtagsabgeordneten Elfried Hasler und Harry Quaderer im Parlamentarierausschuss sowie die Geschäftsführerin der LIHK, Brigitte Haas, und der Geschäftsführer des LANV, Sigi Langenbahn, im Konsultativausschuss teil.

Die EFTA Ministerinnen und Minister diskutierten auch über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu den zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich.
In diesem Zusammenhang informierten sie über die Regelungen, die ab 1. Januar
2021 gelten werden.

Regierungsrätin Eggenberger zog im Anschluss an die Treffen eine positive
Bilanz: „Der halbjährliche Austausch mit meinen Pendants aus den EFTA-Partnerstaaten Island, Norwegen und der Schweiz ist sehr wertvoll, um die Weichen in der gemeinsamen Freihandelspolitik zu stellen. Auch den Austausch mit den Ausschüssen zu aktuellen Themen und wichtigen Kooperationen schätze ich sehr.“