Leserbrief von Herbert Elkuch, Komitee S-Bahn NEIN

373

S-Bahn – BIP steht nicht für Gewinn

Anstatt wie bisher 18 Verbindungen in den relevanten Morgen- und Abendstunden, neu 48 Verbindung über den ganzen Tag verteilt, hebe das BIP um 20 Mio. Schweizerfranken. Ernst Basler + Partner AG, Zürich rechnete dies im Jahr 2012 aus. Das BIP umfasst den Wert aller Waren und Dienstleistungen, die in einer Volkswirtschaft in einem Jahr erstellt wurden. Das BIP ist jedoch kein Wohlfahrts- und Rentabilitätsmassstab. Folgend nur einige Auszüge aus dem Bericht.

Auf Seite 3: «Zusätzlich induzierte Pendler- und Dienstfahrten in das Fürstentum Liechtenstein führen dazu, dass die Personen Ausgaben für den täglichen Bedarf an den Zielort der Fahrt verlagern werden.» Die Beurteilung, wie viele Pendler ihre Einkäufe durch den Ausbau der S-Bahn nach Liechtenstein verlagern werden, überlasse ich Ihnen. Dazu noch: Bei uns verkaufte Waren werden vielfach von der Schweiz bezogen und ein grosser Teil der Wertschöpfung bleibt dort.

«Durch zusätzliche Pendler fallen Sozialabgaben und Quellensteuer an.» Sozialwerke sind kein Geschäft. Die Einnahmen aus Sozialabgaben reichen meist nicht, um die Ausgaben zu finanzieren. Der Staat muss laufend Millionen in die Sozialwerke investieren, dieses Jahr 50 Mio. für die Arbeitslosenkasse, rund 55 % der Arbeitnehmer wohnen im Ausland. Die S-Bahn-Befürworter planen 100 Mio. in die AHV, zwei Drittel der Rentner wohnen im Ausland. Mit der Schweiz konnte keine Quellensteuer vereinbart werden, diese Erträge gibt es nicht. Der Bericht von Ernst Basler + Partner AG ist vor der Unterzeichnung des DBA entstanden!

Im Bericht wird von einer Investition von 45.6 Mio. Euro ausgegangen, jetzt sind es aber CHF 71,3 Mio., wobei die Investitionen von Schaan noch ausgeklammert sind.

«Im öffentlichen Verkehr entstehen Mehrwertsteuereinnahmen aufgrund der zusätzlich verkauften Billette.» Vorarlberger mit der Maximo-Card können die S-Bahn mitbenutzen, es fliesst kein Geld nach Liechtenstein. Schweizer benutzen die S-Bahn sehr wenig. Gemäss VCL waren im Jahr 2018 in Morgen-Kursen Buchs ab 06:17, 07:16, 08:19 nur 64 Personen pro Werktag in Liechtenstein ausgestiegen. Die Mehrwertsteuereinnahmen durch den Billett-Verkauf an Pendler sind völlig unbedeutend.

Die Grenzgänger bringen unserer Wirtschaft viel. Es geht hier nicht um die Wirtschaftsleistung der Grenzgänger, sondern um die der S-Bahn. Nicht der Mehr-Umsatz durch die S-Bahn, sondern was unter dem Strich übrigbleibt, ist entscheidend. Dazu fehlen aber Angaben. Deshalb NEIN zu 71,3 Mio. und Null Garantie.