Landtagssitzung im Vaduzersaal. Foto: Michael Zanghellini.
Nach einer längeren Debatte mit vielen Wortmeldungen hat der Landtag in der Juni-Session dem Verpflichtungskredit von 71.3 Millionen Franken mit 17 JA deutlich zugestimmt.
Regierungschef-Stv. Daniel Risch legte dem Plenum einen umfassenden Bericht vor, der das Verkehrswesen in Liechtenstein, das seit vielen Jahren schon im Argen liegt, deutlich verbessern soll. Ein Teil davon ist die S-Bahn, welche durch unser Land führt. Nicht alle Abgeordneten folgten dem Verkehrsminister, aber alle waren sich einig, dass das Volk das letzte Wort haben soll. Uneinigkeit gab es auch über den Zeitpunkt der Volksabstimmung. Einige Abgeordnete hätten gerne gesehen, wenn der Beschluss zunächst zum Referendum ausgeschrieben worden wäre. Dann wäre die Volksabstimmung erst im Spätherbst gewesen mit deutlich mehr Zeit für eine fundierte Informationskampagne, meinten einige Abg. wie etwa Manfred Kaufmann (VU) oder Johannes Kaiser (FBP). Der Abg. Thomas Rehak war verwundert und hier anderer Ansicht: «Dann hätten diese Argumente auch bei «HalbeHalbe» und der Doppelstaatsbürgerschaft gelten müssen», monierte der Oppositionsabgeordnete der DpL.
Die namentliche Abstimmung, der Landtag wolle die Finanzbeschluss von sich aus dem Volk zur Abstimmung vorlegen, ergab 17 JA-Stimmen. Alle 25 Abgeordneten waren hingegen dafür, dass das Volk das letzte Wort haben sollte, gegen den Zeitpunkt der Volksabstimmung stimmten acht Abgeordnete.
