Gemeinsamer Kampf gegen Viren mit Pandemie-Potenzial

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Mario Wohlwend (VU) stellt in der März Session des Landtags Regierungsrat Dr. Mauro Pedrazzini eine Kleine Anfrage zum Thema Kampf gegen Viren.

Am 08. Mai 2019 habe ich mich, mithilfe einer Kleinen Anfrage bezüglich eines Beitritts zur WHO erkundigt. Der Gesundheitsminister erteilte mir in gekürzter Form folgende Antwort: «Aufgrund der vor allem regionalen Verflechtung des Gesundheitswesens und insbesondere der engen Zusammenarbeit mit der Schweiz sowie dem hohen Standard des Gesundheitswesens in Liechtenstein hat die Regierung bislang einen WHO Beitritt nicht priorisiert». Im Fall der WHO wurde das Verhältnis zwischen einem möglichen Nutzen einer Mitgliedschaft sowie den Kosten für Beiträge und dem Aufwand für eine Beteiligung an der Arbeit der WHO bisher eher kritisch betrachtet. An verschiedenen internationalen sowohl bilateralen als auch multilateralen Treffen wurde jedoch ein allfälliger WHO-Beitritt Liechtensteins immer wieder thematisiert und das Ministerium für Gesellschaft ist derzeit damit beschäftigt allfällige Vor- und Nachteile zu erheben. Die WHO wendet den Beitragsschlüssel der UNO an, was im Fall von Liechtenstein einen überschaubaren Betrag von rund USD 43’000 bedeuten würde. Auf der anderen Seite steht als Beispiel die aktive Beteiligung im gemeinsamen Kampf gegen Viren mit Pandemie-Potenzial wie dem Corona-Virus.:

  1.  Ist die Regierung nun bereit, die Mitgliedschaft in der WHO zu beantragen?
  1. Wenn nein, sollte die globale Zusammenarbeit nicht auf gegenseitiger Verpflichtung und Hilfeleistung in Notlagen beruhen?
  1. Ist es nicht die Pflicht eines souveränen Landes sich gerade im Covid-19-Zusammenhang in angemessenem Grad zu beteiligen?
  1. Ist das Finanz- und Aufwandsargument, gegenüber der noch kleineren und viel weniger reichen Länder wie Liechtenstein, gerechtfertigt? 
  1. Wie lautet das Argument, dass Liechtenstein das einzige UN-Mitgliedsland ist, das nicht in der WHO ist, obwohl der jetzige Generaldirektor Dr. Tedros ein besonderes Interesse an der Zusammenarbeit mit kleinen Staaten, wie auch sein kürzlicher Besuch in den Pazifikstaaten gezeigt hat, hat?

Antwort zu den Fragen 1-5:
Vorab wird auf die Beantwortung der kleinen Anfrage des Abgeordneten Mario Wohlwend zum Thema Beitritt WHO, welche anlässlich der Landtagssitzung vom 7. bis 9. Mai 2019 beantwortet wurde, verwiesen.

Liechtenstein ist gegenwärtig Mitglied von drei der 15 UNO-Sonderorganisationen, der Weltorganisation für Geistiges Eigentum WIPO, der Telekommunikationsunion ITU sowie dem Weltpostverein UPU. Das Ministerium für Gesellschaft prüft einen möglichen Beitritt zur Weltgesundheitsorganisation WHO derzeit vertieft. Insbesondere geht es dabei um den Aufwand, der bei einer Mitgliedschaft zu leisten wäre, sowohl finanziell als auch personell.

Fakten und Expertisen der WHO – gerade auch in Zusammenhang mit dem aktuellen Coronavirus – sind für die liechtensteinischen Behörden grundsätzlich bereits jetzt zugänglich.