„Respekt für Menschenrechte ist eine langjährige Priorität für uns“

Vaduz (ots) – Regierungsrätin Katrin Eggenberger sprach am Dienstag an der Hauptsession des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Sie nutzte den eineinhalbtägigen Besuch für bilaterale Treffen mit Ministerkolleginnen und -kollegen. Sie führte ausserdem Gespräche mit dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, der Generaldirektorin der UNO in Genf, der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, der Leiterin des Syrien-Mechanismus sowie der Präsidentin des UNO-Menschenrechtsrates.

Am hochrangigen Segment, mit dem die März-Session des UNO-Menschenrechtsrates eröffnet wurde, nahmen gut 100 Ministerinnen und Minister sowie hochrangige Vertreter von internationalen Organisationen teil, um aktuelle Herausforderungen der globalen Menschenrechtspolitik zu besprechen. In ihrer Rede vor dem Ratsplenum verwies Regierungsrätin Katrin Eggenberger auf Liechtensteins aktives Engagement zum Schutz der Menschenrechte während 30 Jahren UNO-Mitgliedschaft.

Sie sicherte UNO-Generalsekretär António Guterres Liechtensteins Unterstützung bei der Umsetzung seines am Montag präsentierten „Call to Action“ mit sieben Massnahmen zur Stärkung der Menschenrechte zu. Ausserdem unterstrich sie Liechtensteins Beitrag zur Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel insbesondere unter Einbindung des Finanzsektors im Rahmen der Initiative Finance against Slavery and Trafficking (FAST).

Regierungsrätin Katrin Eggenberger sprach auch an einer von Deutschland und Frankreich gemeinsam organisierten Veranstaltung der Allianz für den Multilateralismus, zur Stärkung des internationalen humanitären Völkerrechts und zum Kampf gegen Straflosigkeit schwerer Menschenrechtsverletzungen.

Regierungsrätin Eggenberger bekräftigte Liechtensteins starkes Engagement für die internationale Strafgerichtsbarkeit, insbesondere für den Internationalen Strafgerichtshof sowie den Syrien-Mechanismus.

Treffen mit Hochkommissar Grandi

Weiter nutzte sie ihren Aufenthalt in Genf für ein bilaterales Treffen mit dem Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi. Er bedankte sich für die Erhöhung des liechtensteinischen Beitrags an das Hochkommissariat und würdigte Liechtensteins Engagement für die Integration von Flüchtlingen im Rahmen eines neuen Projekts in Zusammenarbeit mit Liechtenstein Languages.

Treffen mit Hochkommissarin Bachelet

Regierungsrätin Eggenberger traf sich sodann mit der Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet. Die Hochkommissarin bekräftigte die positive Rolle Liechtensteins bei der Stärkung der internationalen Strafjustiz und zeigte sich interessiert an Liechtensteins FAST-Initiative. Sie würdigte zudem den finanziellen Beitrag Liechtensteins an das freiwillige Budget des Büros der Hochkommissarin.

Weiter traf sich Regierungsrätin Eggenberger mit der Präsidentin des Menschenrechtsrats, Österreichs UNO-Botschafterin Elisabeth Tichy-Fisslberger, um mit ihr die aktuellen Bemühungen zur Stärkung der Arbeit des Menschenrechtsrats zu diskutieren, und lud sie zu einem Besuch in Liechtenstein ein.

Treffen mit Ministerkollegen

Schliesslich nutzte Regierungsrätin Eggenberger ihren Aufenthalt in Genf für bilaterale Treffen mit Ministerkollegen. Mit dem isländischen Aussenminister Gudlaugur Thor Thordarson besprach sie das weitere Vorgehen der EWR/EFTA in Bezug auf die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich. Dem niederländischen Aussenminister Stef Blok gegenüber begrüsste sie den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zu einem Doppelbesteuerungsabkommen und brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass das Abkommen bald unterzeichnet werden und in Kraft treten könne. Schliesslich traf sich die Regierungsrätin mit Lord Ahmad, dem Minister für Menschenrechte des Vereinigten Königreichs, dem Aussenminister von San Marino, Luca Beccari, sowie Schwedens Aussenministerin Ann Linde.