Kleine Anfrage der Abg. Violanda Lanter an Regierungschef Adrian Hasler

In der Landtagssitzung vom 6./7./8. November 2019 stellte die VU-Abg. Violanda Lanter betr. der Drohnen Champions League am 18./19. Oktober im Regierungsviertel eine Kleine Anfrage an den Regierungschef.

Frage:

Am 18. und 19. Oktober 2019 machte die Drone Champions League zum zweiten Mal nach 2017 in Vaduz Halt. Die aufwändige Infrastruktur in Form eines Drohnendorfes nahm vom Auf- bis Abbau das gesamte Regierungsviertel für einige Tage in Beschlag. Gemäss Berichterstattung haben circa 6‘000 Personen den Weg zu den Rennen oder zum Rahmenprogramm gefunden. Ich selber war nicht vor Ort, verfolgte die Rennen aber am Samstagabend auf einem Fernsehkanal. Der Anlass hatte einen gewissen Unterhaltungswert, insbesondere für die jüngere Generation. Andere empfanden die Durchführung solcher kommerzieller Veranstaltungen auf dem Peter-Kaiser-Platz als unpassend. Dies umso mehr, als für das Regierungsviertel inklusive dem Gebiet rund um Schloss Vaduz normalerweise ein Drohnenflugverbot besteht. Die häufigen Kollisionen der Flugkörper auch mit den Gemäuern des Landesmuseums und des Landtagsgebäudes konnten zudem tatsächlich als unwürdig für einen Platz von nationaler Bedeutung empfunden werden. Von einem gesteigerten Gemeingebrauch war zweifellos auszugehen, weshalb ich einige Fragen zur Veranstaltung habe:

1. Wer ist für die Bewilligung von Veranstaltungen, insbesondere von kommerziellen Veranstaltungen auf dem Peter-Kaiser-Platz zuständig und unter welchen Voraussetzungen wird eine solche erteilt?

2. Welche Kriterien führten zur Bewilligung für die besagten Drohnenrennen und welche Auflagen mussten erfüllt werden?

3. Wurden Veranstaltungsgebühren erhoben oder konnten andere staatliche Einnahmen generiert werden? Wenn nicht, worin besteht der Mehrwert, der durch Anlässe dieser Art geschaffen wird?

4. Sind weitere Drohnenrennen geplant und wäre es nicht angezeigt, diese an einem geeigneteren Schauplatz durchzuführen?

5. Wer haftet für Personen- und Sachschäden, die im Rahmen eines Drohnenrennens zweifellos auftreten können?

Antwort:

Zu Frage 1:

Zuständig für die Erteilung der Bewilligung ist die Stabsstelle Regierungskanzlei. Grundlage ist das von der Regierung verabschiedete Reglement zur Benutzung des Peter-Kaiser-Platzes.

Zu Frage 2:

Grundlage für die Bewilligung ist ein Beschluss der Regierung, welcher die Durchführung der Drone Champions League auf dem Peter-Kaiser-Platz in den Jahren 2017, 2018 und 2019 genehmigte. Im Jahr 2018 verzichtete der Veranstalter auf die Durchführung.

Den Veranstaltern wurden seitens der Stabsstelle Regierungskanzlei verschiedenste Auflagen gemacht im Hinblick auf das Befahren des Peter-Kaiser-Platzes, die Benützung von Strom- und Wasseranschlüssen sowie die Entsorgung, den Rettungskorridor, die Einhaltung eines Sicherheitskonzepts, das Vorliegen einer Bewilligung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt, den Schutz des Publikums sowie den Zugang zum Peter-Kaiser-Platz, den Gerüstbau, den Lärm, die feuerpolizeilichen Anforderungen und die Anforderungen hinsichtlich der Nutzung von Funkanwendungen.

Darüber hinaus sind weitere Auflagen des Amtes für Bau und Infrastruktur, der Landespolizei, des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) sowie der Gemeinde Vaduz integrierende Bestandteile der Bewilligung.

Zu Frage 3:

Für die Bewilligung wurden Gebühren von CHF 350 erhoben. Ein Anlass wie die Drone Champions League in Vaduz schafft aus Sicht der Regierung einen Mehrwert für Liechtenstein. Dieser ergibt sich nach Ansicht der Regierung aus einer positiven lokalen und internationalen Positionierung Liechtensteins im Bereich eSport, Digitalisierung und Technologie, einer lokalen Wertschöpfung durch zusätzliche Übernachtungen, sowie einer Präsenz in elektronischen Medienkanälen und nicht zuletzt in einem neuen Computerspiel. Gemäss Rückmeldung der Veranstalter gab es auf dem Youtube-Livestream und Facebook total über 485‘000 Views. Über 30 TV Partner haben in den letzten Wochen das Re-Live und das Magazin gesendet. Allein auf Facebook wurden über 3 Millionen Impressionen aus Vaduz generiert. Diese Zahlen zeigen eindrücklich, dass diese Veranstaltung eine grosse internationale Strahlkraft hat. Zudem möchte ich erwähnen, dass die Drone Champions League eine von jungen Liechtensteinern gegründete Veranstaltung ist.

Zu Frage 4:

Zum heutigen Zeitpunkt liegen der Regierung keine Anfragen für ein weiteres Drohnenrennen an diesem Standort vor.

Zu Frage 5:

Für allfällige Personen- und Sachschäden haftet der Veranstalter.