Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde

Die Teilnehmer des Package Meeting beim Empfang von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz

Wie in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich praktiziert, fand auch dieses Jahr wieder das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA deren Präsidentin und norwegisches Kollegiumsmitglied Bente Angell-Hansen, das isländische Kollegiumsmitglied Högni Kristjánsson und das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Frank J. Büchel sowie 12 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFTA-Überwachungsbehörde teil.

Arbeitsgespräche mit Regierungschef und Regierungschef-Stellvertreter
Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens vom 26. bis zum 27. März 2019 traf sich das ESA-Kollegium zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Adrian Hasler und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch. Ein Empfang auf Schloss Vaduz bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, ein Treffen mit der Aussenpolitischen Kommission des Landtags, ein Besuch bei der Datenschutzstelle sowie die Besichtigung eines liechtensteinischen Industriebetriebs rundeten das umfangreiche Programm ab.

Högni Kristjánsson, Island, ESA-Präsidentin Bente Angell-Hansen, Norwegen,
Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Frank J. Büchel, LiechtensteinPräsidentin Frau Bente Angell-Hansen (NO)
Herr Högni Kristjánsson (IS)
Frank Büchel (LI)
Högni Kristjánsson, Island, Regierungschef Adrian Hasler, ESA-Präsidentin Bente Angell-Hansen, Norwegen
und Frank J. Büchel, Liechtensteibei Regierungschef Adrian Hasler im Fürst Johannes Saal am 27. März 2019
Foto: ikr, Brigitt Risch, Schaan

Zudem erörterten die ESA, die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren. Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen. Am diesjährigen Package Meeting in Vaduz wurden Verfahren in den Bereichen Normen und technische Vorschriften, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Finanzdienstleistungen, Dienstleistungsfreiheit, Transport, Gleichbehandlung von Männern und Frauen und Umweltschutz besprochen.

Weitere Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde finden Sie unter www.eftasurv.int.