Politischer Austausch beim 6.Parlamentarier-Treffen der Grenzgemeinschaft in Bregenz
Bregenz (VLK) – Unter der Federführung der Rheintalischen Grenzgemeinschaft (RGG) fand am 25. 10. 2018 in Vorarlberg das 6. Parlamentariertreffen St. Gallen, Vorarlberg und Liechtenstein statt. Landtagspräsident Harald Sonderegger informierte als Gastgeber über die Vorarlberger Schwerpunktthemen beispielsweise betreffend Verkehr und Raumplanung. Dabei betonte er sowohl die Notwendigkeit als auch die Vorzüge einer gut vernetzten, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf beiden Seiten des Rheins.
Grundidee und Stärke der Gemeinschaft sei, so der Landtagspräsident, sich zu vernetzen, sich auszutauschen und auf einer guten nachbarschaftlichen Basis zu kooperieren: „Zusammenarbeit ist wichtiger denn je. Entwicklungen und Veränderungen gehen immer schneller vonstatten und sie machen nicht vor Landesgrenzen halt. Deshalb gilt es, über diese hinauszublicken, Ähnlichkeiten zu erkennen und gemeinsam zu agieren. Nur wer grenzüberschreitend denkt und handelt, wird Probleme und Herausforderungen in ihrer ganzen Tragweite erfassen und die bestmöglichen Lösungen finden.“ Gerade auch bürokratische Hemmnisse ließen sich so deutlich leichter überwinden.
Die vitale Bedeutung von Kooperationen zeige sich in vielen Bereichen. Beispielhaft führte Sonderegger den Verkehr, die Raumplanung oder das Hochwasserschutzprojekt Rhesi an. In diesem Sinne informierte er die Anwesenden über aktuelle Entwicklungen Vorarlberger Schwerpunktthemen grenzüberschreitender Natur – konkret über das landesweite Entwicklungsleitbild „Raumbild Vorarlberg 2030“ und verschiedene Verkehrsinfrastrukturprojekte bzw. Mobilitätsangebote wie FL.A.CH.
Projekt S18 – FL.A.CH
Neben Landtagspräsident Harald Sonderegger sprachen im Rahmen der Konferenz auch Liechtensteins Landtagspräsident Albert Frick, St. Gallens Kantonsratspräsidentin Imelda Stadler und RGG-Präsident Andreas Eggenberger (Gemeindepräsident Rebstein). Frick thematisierte u.a. die Herausforderungen im Bereich des Grenzverkehrs und die geplane Einführung der Doppelstaatsbürgerschaft in Liechtenstein. Darüber hinaus stellte er fest, dass in Bezug auf das Projekt Rhesi eine „Öffnung“ der Bevölkerung bemerkbar sei. Stadler betonte in ihrem Beitrag beispielsweise das gute Miteinander und den engen Austausch innerhalb der Rheintalischen Grenzgemeinschaft. Weiters führte sie die Personenfreizügigkeit im Zusammenhang mit Liechtenstein an, aber auch die gemeinsamen Herausforderungen mit Vorarlberg bezüglich Zollabfertigung und der Realisierung des Projekts S18. Die Landtagspräsidenten äußerten sich positiv über die neuen Bewegungen beim ins Stocken geratenen Projekt FL.A.CH.
Weiters auf der Tagesordnung der Parlamentarier standen zwei Fachvorträge: Zum einen berichtete Markus Mähr (Projektleitung Rhesi, Internationale Rheinregulierung) über die aktuelle Situation des Projekts Rhesi, zum anderen referierte Reto Friedauer (Gemeindepräsident St. Margrethen) zum Programm „Agglomeration Rheintal“.
