Kommission zeichnet aber auch differenziertes Bild des Engagements gegen Rassismus und Intoleranz
Vaduz – Die Antirassismus-Kommission des Europarats (ECRI) hat ihren fünften Länderbericht über Liechtenstein veröffentlicht. Darin werden Liechtensteins Fortschritte in der Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz aufgezeigt.
Diese liegen insbesondere in den strafrechtlichen Bestimmungen gegen Rassismus und dem erfolgreichen behördlichen Vorgehen gegen rechtsextreme Gewalt, der Gründung des Vereins für Menschenrechte, dem weitgehenden Verzicht auf Hassrede durch Personen des öffentlichen Lebens und der Einführung des Partnerschaftsgesetzes.
Der Bericht kommentiert aber auch bekannte Spannungsfelder wie die Rechte religiöser Minderheiten, die politische Teilhabe von Ausländerinnen und Ausländern, die schulischen Erfolge von Kindern mit Migrationshintergrund sowie Hassrede in Leserbriefen.
Differenziertes Bild des staatlichen und
gesellschaftlichen Engagements
Die Kommission zeichnet somit ein differenziertes Bild des staatlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rassismus und Intoleranz, weist aber auch konkrete Bereiche mit Handlungsbedarf auf. So soll Liechtenstein beispielsweise in den kommenden zwei Jahren ermitteln, welche Probleme sich für Menschen mit Migrationshintergrund in gesellschaftlich relevanten Lebensbereichen stellen und wie diese behoben werden können. Die von der Regierung am 20. März 2018 eingesetzte Arbeitsgruppe „Integrationsstrategie“ wird sich unter Berücksichtigung der zuständigen Ministerien und Amtsstellen mit der Umsetzung dieser Empfehlung befassen. Ausserdem empfiehlt die Kommission die Erstellung einer Studie zur Situation von Menschen mit unterschiedlicher sexueller Orientierung in Liechtenstein.
Der fünfte Länderbericht ist auf der Internetseite des Amts für Auswärtige Angelegenheiten (www.aaa.llv.li) unter der Rubrik „Publikationen und Berichte > Berichte > Bekämpfung von Rassismus und Minderheitenschutz“ einsehbar. (Nuscha Wieczorek)
