Pattsituation 8:8 zwischen FBP und VU im Landtag

219
VU-Parteipräsident Günther Fritz, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz und der VU-Fraktionssprecher Günter Vogt stellten das "Bürgerpaket" vor.

Die VU zum Parteiaustritt des FBP-Abgeordneten Johannes Kaiser

Die Vaterländische Union nimmt die jüngste Entwicklung beim Koalitionspartner FBP aufgrund des anhaltenden Streits zwischen dem Abgeordneten Johannes Kaiser und Regierungschef Adrian Hasler mit Bedauern zur Kenntnis.

Die VU sieht keinen Grund für übereilte Schlussfolgerungen, da VU und FBP insgesamt über eine stabile Mehrheit von 16 Sitzen im Landtag verfügen und die Koalition somit handlungsfähig ist.

Nachdem Johannes Kaiser sein Mandat als parteiloser Abgeordneter weiterführen will, verliert die FBP einen Landtagssitz. Damit entsteht eine Pattsituation mit der VU, welche ebenfalls über acht Mandate verfügt. Dies ist nicht vergleichbar mit der Situation vom Februar 2011, als der damalige VU-Abgeordnete Harry Quaderer den Austritt aus der VU bekannt gegeben hat. Damals verlor die VU zwar ihre absolute Landtagsmehrheit, konnte aber mit zwölf Sitzen ihre relative Mehrheit gegenüber der FBP mit elf Sitzen behalten.

Präsidium und Landtagsfraktion der VU werden anlässlich ihrer ohnehin anberaumten Sitzungen vom kommenden Montag das neue Kräfteverhältnis im Landtag und allfällige Auswirkungen auf die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition erörtern. Im Nachgang zu diesen VU-internen Beratungen wird die VU den hierfür zuständigen Regierungschef auffordern,  einen Koalitionsschuss einzuberufen, um in diesem Gremium ein gemeinsames Verständnis hinsichtlich des künftigen Zusammenwirkens zwischen VU und FBP zu erreichen. 9. März 2018