Überwiegend positives Feedback zu Liechtensteins Menschenrechtsbilanz

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UNO-Menschenrechtsrat lobt die Arbeit Liechtensteins unter Aurelia Frick

Vaduz – Der UNO-Menschenrechtsrat beschäftigte sich am Mittwoch, 24. Januar 2018 mit der Menschenrechtssituation in Liechtenstein. Die hochrangige Delegation unter der Leitung von Regierungsrätin Aurelia Frick nahm Lob für die positive Menschenrechtsbilanz entgegen. Gleichzeitig erhielt Liechtenstein Empfehlungen für Massnahmen zur weiteren Verbesserung der bereits ausgebauten Menschenrechtsstandards.

Liechtenstein stellte sich zum dritten Mal der so genannten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR), die jeder UNO-Mitgliedsstaat alle viereinhalb Jahre durchläuft. Grundlage für die Überprüfung Liechtensteins war ein im Herbst 2017 eingereichter Bericht zur nationalen Menschenrechtslage. Der Bericht gibt Auskunft zu den Fortschritten, die seit der letzten Überprüfung 2013 erzielt wurden. Gleichzeitig zeigt er Handlungsbereiche für weitere Verbesserungen auf. In einem separaten Kapitel des Berichts werden Rückmeldungen der Zivilgesellschaft zur aktuellen Menschenrechtslage angeführt.

Regierungsrätin Frick verwies auf die grossen
Anstrengungen Liechtensteins

Regierungsrätin Frick unterstrich in ihren Ausführungen die Bemühungen Liechtensteins in den letzten Jahren und nannte die Schaffung des Vereins für Menschenrechte als unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution und die Reform der Chancengleichheitsstrukturen in Liechtenstein als bedeutende Erfolge. Weiter verwies sie auf Massnahmen zur Integration von Ausländerinnen und Ausländern und hob dabei die spezifischen Aktivitäten im Bildungsbereich und die Bedeutung der dualen Berufsbildung hervor.

Auch die Einführung der gemeinsamen Obsorge von Kindern bei Scheidung oder Trennung als Regelfall erwähnte Regierungsrätin Frick. Sie betonte im Weiteren, dass die rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau heutzutage erreicht ist, im Bereich der faktischen Gleichstellung jedoch noch Herausforderungen bestehen. Um die Gleichstellung in allen Bereichen weiter voranzutreiben, konzentriere sich die Regierung besonders auf die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Liechtensteins starke Delegation 

Auch Teil der Delegation waren Martin Frick, Amtsleiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, Hugo Risch, Leiter des Amts für Soziale Dienste, Andreas Schädler, Leiter der Kriminalpolizei, Christian Blank, Leiter der Abteilung Asyl im Ausländer- und Passamt, Karin Lingg, Leiterin des Fachbereichs Menschenrechte im Amt für Auswärtige Angelegenheiten, und Eva-Maria Schädler, Mitarbeiterin des Schulamts. Sie vertieften in ihren Stellungnahmen die existierenden und geplanten Massnahmen zu den angesprochenen Bereichen.

Die anwesenden UNO-Staaten
äusserten sich positiv

Die anwesenden UNO-Staaten äusserten sich überwiegend positiv zum liechtensteinischen Länderbericht und würdigten die Anwesenheit einer hochrangigen Delegation aus Liechtenstein. Die Fragen und Empfehlungen der Staatenvertreter konzentrierten sich insbesondere auf die Gleichstellung von Mann und Frau, die Rechte von Ausländern in Liechtenstein und die Ratifikation zusätzlicher internationaler Menschenrechtsinstrumente. Besonders häufige Erwähnung fand die Behindertenrechtkonvention.

Die Regierung wird in den kommenden Wochen prüfen, welche Empfehlungen sie umsetzen möchte. Der Menschenrechtsrat wird die Rückmeldung der Regierung gemeinsam mit den gesamthaft ausgesprochenen Empfehlungen und der Zusammenfassung der Präsentation in seiner Juni-Session verabschieden. Diese Dokumente bilden die Grundlage für die nächste UPR Liechtensteins, die in viereinhalb Jahren stattfinden wird.

Der liechtensteinische Länderbericht ist auf der Homepage des Amts für Auswärtige Angelegenheiten www.aaa.llv.li unter der Rubrik „Publikationen und Berichte > Berichte > Menschenrechte allgemein“ digital verfügbar. Die im Menschenrechtsrat an Liechtenstein gerichteten Empfehlungen werden Ende Januar dort aufgeschaltet. (Karin Lingg)