FBP Landesvorstand diskutierte am Mittwoch 3-Punkte-Programm

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FBP-Präsident Thomas Banzer lud zur ersten Sitzung des FBP Landesvorstandes im Jahre 2018 ein. (Foto: Michael Zanghellini)

 

Themen: Finanzausgleich, Lohngleichheit von Mann und Frau und Sportstättenkonzept 

Am Abend vor der Landtagseröffnung am 25. Januar 2018 hat sich der FBP Landesvorstand zur ersten Sitzung 2018 getroffen. Neben der Nominierung von Mitgliedern in die Medienkommission befasste sich das zweithöchste Parteigremium mit einem 3-Punkte-Programm für das erste Halbjahr. Die FBP wird bis Juni 2018 drei parlamentarische Vorstösse zu den Themen «Finanzausgleich», «Lohngleichheit von Mann und Frau» sowie zum «Sportstättenkonzept» einreichen.

100 Jahre Einsatz für Land und Leute

Zu Beginn der Sitzung begrüsse Parteipräsident Thomas Banzer alle Anwesenden zur ersten Sitzung des Landesvorstands in diesem Jahr. Ein wichtiges Jahr für die FBP, wie er betonte. Könne doch die FBP als älteste Partei Liechtensteins in diesem Jahr auf 100 Jahre Einsatz für das Land und die Einwohnerinnen und Einwohner zurückblicken. Erfolgreich, wie Thomas Banzer festhielt.

Nach der kurzen Begrüssung machte sich der Landesvorstand aber an die Bearbeitung der Traktanden. Wie der FBP-Präsident einleitend zum ersten Traktandum ausführte, haben sich das Präsidium und die Landtagsfraktion im Dezember 2017 zu einem Workshop getroffen. Ziel dabei sei es gewesen, diesen beiden Gremien dem Raum zum Austausch und zur gemeinsamen Erarbeitung eines Aktionsprogrammes für das erste Halbjahr 2018 zu schaffen. Dieses Ziel wurde erreicht, wie Banzer betonte.

Stärkerer Einbezug des Landesvorstands

Neben der engeren Zusammenarbeit zwischen Parteipräsidium und Landtagsfraktion, war ein weiteres Ziel, den Landesvorstand stärker in diesen Prozess einzubinden. So wurde zwar die grundsätzliche Stossrichtung der drei geplanten Vorstösse im Rahmen dieses Workshops festgelegt, im Landesvorstand soll aber vor deren Finalisierung Raum für Anregungen geboten werden.

3-Punkte-Programm

Fraktionssprecher Daniel Oehry stellte anschliessend an die grundsätzlichen Einführungen die drei Themenfelder sowie deren grundsätzlich angedachte Stossrichtung vor. Konkret, so Oehry, wird sich die FBP-Fraktion im ersten Halbjahr 2018 mit den Themen «Lohngleichheit von Mann und Frau», «Finanzausgleich» sowie mit dem «Sportstättenkonzept» auseinandersetzen. Bei allen diesen Themen ortet die Bürgerpartei akuten Handlungsbedarf, weshalb auch diese das erste 3-Punkte-Programm bilden. Insbesondere das Thema «Lohngleichheit» wurde im vergangenen Herbst seitens der FBP-Landtagsabgeordneten Susanne Eberle-Strub bereits angekündigt und dürfte somit keine Überraschung darstellen.

Daniel Oehry stellte jedes der drei Themen im Detail vor und skizzierte die seitens Präsidium und Fraktion angedachte Stoßrichtung. Im Anschluss daran wurden die einzelnen Themen durch die anwesenden Mitglieder rege diskutiert. Oehry betonte, dass die Inputs des Landesvorstands wichtig sind und die geführte Diskussion in die Finalisierung der konkreten Vorstösse einfliessen wird.

Halbjährliches 3-Punkte-Programm

«Es gibt durchaus weitere Themen, welche zur Diskussion standen. Diese sind selbstverständlich nicht vom Tisch und wir werden uns allenfalls im zweiten Halbjahr 2018 damit beschäftigen.» betont Daniel Oehry. Für das erste 3-Punkte-Programm habe man sich aber auf die erwähnten Themenbereiche festgelegt. Sowohl Parteipräsident Banzer als auch Fraktionssprecher Oehry informierten darüber, dass die FBP ab sofort halbjährlich ein 3-Punkte-Programm erarbeiten wird.

Zu Handen des Landtags nominiert

Zum Abschluss der Sitzung nominierte der Landesvorstand auf Antrag des Parteipräsidiums drei Personen in die Medienkommission. Gaston Jehle aus Planken wurde als Vorsitzender, Leila Frick-Marxer aus Balzers als Mitglied und Karin Zech-Hoop aus Eschen als Ersatzmitglied zu Handen des Landtags nominiert.