Leserbrief von Beat Schurte,
Breiten 19, Eschen

VU und FBP scheinen nach Jahrzehnten – mit wenigen Ausnahmen –  der Koalitionsroutine eine hartnäckige Opposition nicht mehr gewohnt zu sein. Die DpL sorgt mit ihren zahlreichen Kleinen Anfragen für ungewohnten Gegenwind.

Man mag sie als lästig empfinden – für die parlamentarische Kontrolle sind sie jedoch wichtig. Sie zwingen Regierung und Verwaltung, Entscheidungen, Zuständigkeiten und Rechtsgrundlagen offenzulegen. Gerade bei kritischen Fragen entsteht teilweise beim Zuschauer der Eindruck von Unsicherheit – insbesondere bei rechtlichen Fragen und der Begründung politischer Entscheidungen.

Wo klare Antworten erwartet werden, wirkt manches von den Verantwortlichen der Regierung erstaunlich wenig souverän. Doch genau dafür gibt es Opposition. Sie soll nachhaken, Widersprüche aufdecken und Antworten einfordern. Regierungsmitglieder müssen sich diesen Fragen stellen – dafür tragen sie politische Verantwortung.

Kleine Anfragen sind deshalb kein Ärgernis, sondern ein wichtiges demokratisches Kontrollinstrument. Entscheidend ist nicht die Zahl der Fragen, sondern ob Regierung und Verwaltung überzeugende Antworten darauf haben. Denn wer regiert, muss auch Kontrolle aushalten können.