Landtag: Die Antworten der Kleinen Anfragen sind fürs Volk

Im Zusammenhang mit den Kleinen Anfragen, die normalerweise am Ende der Landtagssitzung von den Regierungsmitgliedern beantwortet werden, hat es diesmal aufgrund der vorgerückten Zeit, eine Abstimmung im Plenum gegeben, ob die Antworten verlesen, oder an die Medien und weitere interessierte Personen verschickt werden sollen. Die Abstimmung ergab, dass sich 16 von 24 Abgeordneten für eine Verschickung entschieden haben.

Das empfinden viele TV-Zuschauer  der Landtagssitzungen als Missachtung des Volkes, von dem viele gerade auf das Ergebnis der Kleinen Anfragen sehr gespannt sind. Die Abgeordneten treffen besonders bei den Kleinen Anfragen vielfach den Kern des Problems. Deshalb müsste es eigentlich auch in ihrem Interesse liegen, dass die Bevölkerung überhaupt informiert wird, was bis heute nicht immer der Fall war.

In anderen Parlamenten, z.B. Deutscher Bundestag, werden die Fragen vom Regierungsmitglied noch während der Sitzung direkt beantwortet. Der Abgeordnete hat die Möglichkeit einer Nachfrage.

In den letzten Jahren hat die LIE-zeit online sämtliche Antworten mit Bild des Abgeordneten und des Regierungsmitglieds innert drei Tagen aufgeschaltet. Das Vaterland hat sich ebenfalls bemüht und Teile aus den Anfragen der Bevölkerung kundgetan.

Es wäre ratsam, die Antworten möglichst direkt in der Sitzung für die Zuschauer am Bildschirm zu beantworten, damit die interessierte Bevölkerung überhaupt weiss, wie die Antworten der Regierung ausgefallen sind. Das ist nämlich bis heute nicht der Fall gewesen. Die Red.