Forum/Parteibühne: Tanja Cissé, Landtagsabgeordnete VU

Mit der grossmehrheitlichen Überweisung unseres Postulats hat der Landtag ein klares Zeichen gesetzt: Die Gefahr durch Deepfakes wird ernst genommen. Die nun vorliegende Beantwortung der Regierung zeigt eindrücklich, wie stark künstliche Intelligenz bereits heute unseren Alltag beeinflusst. Stimmen, Gesichter und Videos können täuschend echt manipuliert werden. Was früher als Beweis galt, wird zunehmend infrage gestellt.

Der Blick nach Europa zeigt, dass das Problem international erkannt wurde. Mit dem AI-Act will die Europäische Union klare Regeln für künstliche Intelligenz schaffen. Geplant ist unter anderem eine Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte wie Deepfakes. Der Digital Services Act wiederum verpflichtet grosse Online-Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen und schneller gegen illegale Inhalte vorzugehen. Als EWR-Mitglied wird auch Liechtenstein diese Regelungen übernehmen.

Gleichzeitig macht der Bericht deutlich, wie schwierig die Strafverfolgung oft ist – insbesondere wenn Täter oder Plattformen im Ausland sitzen. Doch viele Fälle passieren nicht anonym im Internet, sondern mitten im persönlichen Umfeld – in Beziehungen, Schulen oder im Freundeskreis.

Deepfakes werden längst zur Manipulation, zur Demütigung, für Betrug oder für Mobbing eingesetzt. Besonders betroffen sind junge Mädchen und Frauen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich solche Inhalte innert kürzester Zeit massiv verbreiten können und der Schaden für die Betroffenen oft kaum mehr rückgängig zu machen ist.

Der Bericht zeigt aber auch, dass Liechtenstein nicht bei null beginnt. Bereits heute greifen gesetzliche Bestimmungen – etwa bei Verleumdung, Erpressung, Cybermobbing oder Verletzungen der Persönlichkeitsrechte. Trotzdem sind nicht alle Fälle abgedeckt. Hier gilt es nachzubessern.

Entscheidend wird sein, wachsam zu bleiben. Denn die Technologie entwickelt sich schneller als jede Gesetzgebung. Umso wichtiger sind neben rechtlichen Grundlagen auch Bildung, Aufklärung und Medienkompetenz.

Abschliessend bedanken wir uns für die grossmehrheitliche Unterstützung des Postulats im Landtag. Dieses klare Signal zeigt, dass der Schutz von Menschenwürde, Persönlichkeitsrechten und Vertrauen ernst genommen wird.