Die letzten Wochen haben wir die Steuererklärung für das Jahr 2023 erhalten. Nachdem man die Steuererklärung mittels der sehr empfehlenswerten eTax-Lösung der Steuerverwaltung ausgefüllt hat, führt das System auf Wunsch automatisch die Steuerberechnung durch. Nachdem im Land in der Regel bei allen Arbeitnehmenden monatlich ein Betrag vom Lohn abgezogen wird, welcher grundsätzlich grösser ist als die zu bezahlenden Steuern, erhalten sehr viele steuerpflichtige Personen im Herbst einen Betrag ausbezahlt.
Bis im Jahr 2008 wurden die im Voraus einbezahlten Steuern der Steuerpflichtigen verzinst. Dies ist seit dem Jahr 2008 leider nicht mehr der Fall. Nachdem der Staatshaushalt saniert ist und auch die Tief- und Negativzinsphase vorüber ist, war es für mich nicht schlüssig, dass die im Voraus einbezahlten Steuern nicht wieder verzinst werden sollten. Für das Jahr 2024 rechnet das Land mit einem Festgeldzinssatz von 1.4% auf die liquiden Mittel.
Die Regierung veranschlagt für das Jahr 2024 Vermögens- und Erwerbssteuereinnahmen im Umfang von CHF 112 Mio. Da ich der Ansicht war, dass man die im Voraus einbezahlten Steuern durchaus wieder mit mindestens einem Prozent verzinsen dürfte, stellte ich im November-Landtag den Antrag, die Einnahmen aus den Vermögens- und Erwerbssteuern auf CHF 111 Mio. festzusetzen bzw. um eine Million zu kürzen. Dieser Antrag fand mit 16 Stimmen eine Mehrheit, wobei es festzuhalten gilt, dass eine Mehrheit der VU-Fraktion diesen Antrag bzw. die Steuerentlastung nicht unterstützt hat.
Dieser Entscheid einer Mehrheit des Landtags war ein wichtiges Signal gegenüber der Regierung, denn die Verzinsung des Steuerabzuges wird von der Regierung mit einer Abänderung der Steuerverordnung beschlossen. Die Regierung hat dementsprechend die Steuerverordnung angepasst, und beschlossen, dass der Steuerabzug für das Jahr 2023 wieder mit einem Prozent verzinst wird.
Wenn Sie jetzt die Steuerberechnung mit eTax durchführen, werden Sie erfreut feststellen, dass die im Voraus einbezahlten Steuern mit einem Prozent verzinst werden, und Sie somit im Jahr 2023 entsprechend weniger Steuern bezahlen werden bzw. im Herbst 2024 einen höheren Betrag zurückerhalten werden. Zum Glück haben 16 Landtags-Abgeordnete den entsprechenden Antrag unterstützt, und der Regierung damit ein eindeutiges Zeichen gegeben. In Summe werden wir somit alle ca. eine Million Franken weniger Steuern bezahlen.
