Jüngst wurde in einem Leserbrief die Thematik Labor-Kickbacks aufgenommen. In diesem Zusammenhang wurde der Saldo-Artikel vom 05. Dezember 2023 «Labors überwiesen Ärzten heimlich mehr als 100 Millionen Franken» erwähnt. Der LKV möchte hierzu einen Überblick zur Thematik sowie zur Historie verschaffen.
Keine neue Thematik
Die Thematik «Vergütungen» ist in der Schweiz bereits seit mehreren Jahren präsent. Im Zusammenhang mit früheren Abklärungen entstand in der Schweiz ein «Labor Codex», der von zahlreichen Labors, so auch dem Labor Dr. Risch, als anwendbar erklärt wurde.
Wie in der Schweiz, wurden auch in Liechtenstein durch den LKV bereits im ersten Halbjahr 2021 Abklärungen zur Thematik durchgeführt. Vom Labor Dr. Risch wurde seinerzeit bestätigt, keinerlei Vergünstigungen (z.B. Kickbacks) gewährt oder erhalten zu haben. Eine generelle Abklärung durch den LKV, insbesondere hinsichtlich einer Deklaration von erhaltenen Vergünstigungen an Leistungserbringer (Apotheken, Ärzte, Chiropraktoren, etc.) war aufgrund der rechtlichen Ausgangslage nicht möglich. Der korrekte Umgang mit Vergünstigungen gemäss Art. 19 Abs. 3 KVG ist demnach ausschliesslich und (gestützt auf Art. 19 Abs. 3a KVG) durch die Regierung vorzunehmen.
Der LKV übergab daher Ende 2021 alle bis dahin gesammelten Abklärungsergebnisse der Regierung und ersuchte diese, die Prüfung fortzusetzen. Im Oktober 2022 stellte die Regierung gegenüber dem LKV fest, dass seitens Regierung keine weiteren Schritte eingeleitet werden, da durch die initial vorgenommenen Handlungen des LKV die notwendige Sensibilisierung bei allen Leistungserbringern erfolgt sei. Aufgrund der rechtlichen Ausgangslage konnte der LKV hierzu keine weiteren Handlungen mehr vornehmen.
Wie geht es nun weiter?
Basierend auf den jüngsten Ereignissen hat der LKV erneut Kontakt mit dem Labor Dr. Risch aufgenommen, die Gespräche hierzu haben zwischenzeitlich stattgefunden. Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich das Labor Dr. Risch sehr kooperativ zeigt und um Klarstellung bemüht ist, zumal offenbar nicht alle Angaben im Saldo-Artikel den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Daneben hat der LKV in diesen Tagen ein weiteres Schreiben an die Regierung mit erneuter Empfehlung auf eine weitere Überprüfung aufgesetzt. Es ist nun an der Regierung, die Wirksamkeit der Sensibilisierung zu prüfen.
Der LKV begrüsst auch weiterhin eine detaillierte und generelle Überprüfung dieser Thematik und ersucht alle Leistungserbringer um Transparenz und Kooperation.
Gesundheitskosten sind weiterhin ein Thema
Dem LKV ist bewusst, dass gerade solche Schlagzeilen ein gewisses Unverständnis in der Bevölkerung auslösen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Gesundheitskosten und die daraus folgenden Prämienerhöhungen. Eine sorgfältige Überprüfung im Sinne aller involvier-ten Parteien kann je nachdem eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Wir bitten die Bevölke-rung diesbezüglich um Verständnis.
Unabhängig davon möchten wir uns bei der Bevölkerung für Hinweise und das kritische Hinterfragen von Leistungen, deren Verrechnung und die dadurch übernommene Eigenverantwortung bedanken. Es ist auch uns ein Anliegen, strukturelle Fehler aufzudecken und zu beheben. In diesem Sinne auch ein Dankeschön an die kritischen Prämienzahlerinnen und Prämienzahler.
