Am Montag und Dienstag trafen sich die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder auf Einladung des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Sankt Vith und Eupen. Liechtenstein wurde von Landtagspräsident Albert Frick vertreten.
An der Konferenz mit dem Ziel des gemeinsamen Austausches widmeten sich die Parlamentarier dem Thema «Politische Bildung in den Parlamenten als Instrument zur Bekämpfung von Desinformation und Fake News». Wie Landtagspräsident Albert Frick am Treffen ausführte, setze Liechtenstein auf eine kooperative Anstrengung der öffentlichen Hand mit diversen Institutionen und den Medien um Falschinformationen zu bekämpfen, die sich in heutiger Zeit insbesondere in den Sozialen Medien im Internet verbreiten. Zentral sei hierbei, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, Informationen kritisch zu hinterfragen, Quellen zu überprüfen und zwischen verlässlichen und unseriösen Nachrichten zu unterscheiden. «In Liechtenstein wird mit Blick auf die gelebte direkte Demokratie grossen Wert auf die Förderung einer informierten und engagierten Bürgerschaft gelegt, die an politischen Prozessen teilnimmt und befähigt ist, selbstständig und kritisch Informationen zu bewerten», so Albert Frick. «Deshalb sieht sich auch der Landtag in der Verantwortung, politische Bildung aktiv zu unterstützen und voranzutreiben.»
Alle Konferenzteilnehmenden waren sich einig, dass das Phänomen der Falschmeldungen und deren Bekämpfung zu den vorrangig zu bearbeitenden politischen Prioritäten gehört. Es müsse etwa die Frage nach einer adäquaten Regulierung der digitalen Informations- und Kommunikationsplattformen gestellt und insbesondere unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten beantwortet werden.
Im Rahmen der Konferenz ergaben sich für Landtagspräsident Albert Frick die Möglichkeiten, sich auch bilateral mit den anderen Parlamentsvertretern auszutauschen – darunter die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der Schweizer Nationalratspräsident Martin Candinas, der österreichische Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der luxemburgische Parlamentspräsident Fernand Etgen.
Zum abwechslungsreichen Rahmenprogramm der Konferenz der Parlamentsvorsitzenden der deutschsprachigen Länder am 17. und 18. Juli gehörten kulturelle Besuche sowie Besichtigungen eines Wirtschaftsbetriebs und des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der deutschsprachigen Länder treffen sich seit 2016 jährlich zu einem Austausch reihum in einem der Partnerländer. In diesem Jahr richtete das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft das Treffen aus – stellvertretend für Belgien, in dem Deutsch als offizielle Landesprache anerkannt ist.
