Vaduz (ots) – Auf Einladung von Bundesminister Alexander Schallenberg fand das diesjährige Treffen der Aussenministerinnen und Aussenminister des deutschsprachigen Raums am Donnerstag, 27. April in Salzburg statt. Im Zentrum des Austausches stand neben dem Krieg in der Ukraine der Zusammenhalt in Europa insbesondere die Geschlossenheit der deutschsprachigen Staaten und die damit verbundenen notwendigen Massnahmen.
Bundesminister Schallenberg begrüsste gemeinsam mit dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer seine deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen im Haus für Mozart, einer der Spielstätten der Salzburger Festspiele in der Salzburger Altstadt. Nach einem informellen Austausch im Beisein von Landeshauptmann Haslauer fand die Arbeitssitzung auf Ministerebene statt. Neben Bundesminister Schallenberg und Regierungsrätin Dominique Hasler nahmen Bundesministerin Annalena Baerbock aus Deutschland, Aussenminister Jean Asselborn aus Luxemburg und Bundesrat Ignazio Cassis aus der Schweiz teil.
Verbrechen dürfen zur Sicherstellung der
Friedensordnung nicht unbestraft bleiben
Ein Schwerpunkt des Arbeitstreffens lag auf dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und Europas Stellung im globalen Kräftemessen. Die Aussenministerinnen und -minister diskutierten die aktuelle Lage in der Ukraine, die geopolitischen Auswirkungen, die Folgen für den Multilateralismus, die strafrechtliche Verantwortlichkeit und internationale Gerichtsbarkeit, die Sanktionen sowie den Wiederaufbau. Regierungsrätin Dominique Hasler hielt fest, dass Liechtenstein sich für eine regelbasierte Ordnung einsetzt und begangene Verbrechen nicht straflos bleiben dürfen. Als Kleinstaat hat Liechtenstein ein ureigenes Interesse an der Wahrung des Völkerrechts, der Sicherstellung der Friedensordnung sowie der Wahrung der Souveränität von Staaten.
Politische und wirtschaftliche Resilienz
Europas auf dem Prüfstand
Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz der fünf Aussenministerinnen und -minister sprach Impulsredner Misha Gelnny, dem Rektor des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien, über die Rückkehr der Geopolitik und ging der Frage nach, wie politisch und wirtschaftlich resilient Europa ist. Ein Schwerpunkt der Diskussion lag bei der Frage, wie die Staaten des westlichen Balkans gestärkt und weiter an die EU herangeführt werden können.
