Regierungsrätin Dominique Hasler besuchte am Mittwoch, 8. März Chisinau, die Hauptstadt der Republik Moldau. Auf dem Programm standen sowohl ein bilaterales Treffen mit dem Aussenminister als auch eine Reihe von Treffen mit weiteren Mitgliedern der moldawischen Regierung.
Die Reise erfolgte zusammen mit Amtskolleginnen und hochrangigen Beamtinnen aus Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Litauen, Österreich, Rumänien und Schweden. Mit dem Besuch bekräftigte Regierungsrätin Dominique Hasler die Unterstützung für die Republik Moldau, die als Nachbarstaat unter den Auswirkungen der russischen Aggression gegen die Ukraine besonders zu leiden hat.
Enge und langjährige Partnerschaft
Mit der Republik Moldau verbindet Liechtenstein seit langem eine enge Partnerschaft im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, es handelt sich dabei um ein Schwerpunktland des Liechtensteinischen Entwicklungsdiensts (LED). Der Fokus der LED-Projekte vor Ort liegt auf der Verbesserung der Berufsbildung. Seit 2007 hat Liechtenstein im Rahmen der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) mehr als 12 Millionen Franken für Entwicklungsprojekte im Land eingesetzt. Bereits im April 2022 fand eine Reise von Regierungsrätin Dominique Hasler in die Republik Moldau statt. In dieser
ging es nebst dem Besuch der von Liechtenstein unterstützten Projekte ebenfalls darum, die starke Solidarität mit der Republik Moldau zu bekräftigen.
Bilaterales Treffen im Rahmen des EFTA-Vorsitzes Liechtensteins
In einem bilateralen Treffen tauschte sich Regierungsrätin Hasler in ihrer Rolle als aktuelle EFTA-Vorsitzende mit Aussenminister Nicu Popescu über das kurz vor dem Verhandlungsabschluss stehende Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit der Republik Moldau aus. Das Abkommen wird neben traditionellen Bereichen wie dem Handel mit Waren und Dienstleistungen und dem Schutz des geistigen Eigentums auch erstmals ein Kapitel über den digitalen Handel enthalten. Regierungsrätin Dominique Hasler verlieh der Hoffnung Ausdruck, dieses wichtige Vertragswerk wie geplant im Juni an der EFTA-Ministerkonferenz in Schaan unterzeichnen zu können.
Das Freihandelsabkommen wird die bereits engen Beziehungen Liechtensteins zur Republik Moldau im Wirtschaftsbereich ergänzen und stärken. Als Land mit EU-Kandidatenstatus ist die Republik Moldau zudem zunehmend in den europäischen Markt eingebunden.
Gemeinsame Unterstützung von europäischen Ministerinnen
Jene Teile des Besuchsprogramms, welche zusammen mit den Aussen- und Europaministerinnen von anderen europäischen Staaten stattfanden, ist eine Weiterführung des Formats, das seinen Ursprung in der Konferenz „The Next Generation is Female“ von August 2022 in Salzburg hat. Die Initiative ins Rollen gebracht hatte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler. Das Hauptziel des Formats besteht darin, sich unter Politikerinnen zu vernetzen, um gemeinsam die Herausforderungen der heutigen Zeit anzugehen sowie gleichzeitig das Engagement von Frauen sichtbar zu machen.
Im gleichen Format hatten die Ministerinnen im November 2023 eine Reise nach Kiew gemacht, bei der die Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck gebracht und die weibliche Betroffenheit des Kriegs sichtbar gemacht wurden.
Treffen mit Präsidentin, Ministerpräsident und NGOs
Zusammen mit den weiteren Teilnehmerinnen traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler mit der Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, dem Premierminister, Dorin Recean, der Justizministerin, Veronica Mihailov-Moraru, sowie mit dem stellvertretenden Premier- und Aussenminister, Nicu Popescu. Kernthematik der Treffen waren die immensen Herausforderungen, vor welchen die Republik Moldau in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine steht, sowie die Reformbestrebungen der Republik Moldau im Lichte des erlangten EU-Kandidatenstatus. Auch wurde die Rolle der Frauen und ihr wichtiger Beitrag für eine gerechte, inklusive und widerstandsfähige Gesellschaft beleuchtet. Beim Treffen mit NGO-Vertreterinnen und Vertretern standen der Schutz vor Gewalt, Menschenhandel und moderner Sklaverei im Zentrum, wobei Regierungsrätin Hasler auf Liechtensteins langjähriges Engagement in diesen Bereichen hinwies. Mit dem
gemeinsamen Besuch in der Republik Moldau setzten die Teilnehmerinnen aus Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Litauen, Österreich, Rumänien und Schweden ein starkes Zeichen des Einstehens für europäische Werte und den Zusammenhalt in Europa.
