7. Parlamentariertreffen der Rheintalischen Grenzgemeinschaft

Grenzüberschreitende Herausforderungen gemeinsam angehen / Liechtenstein durch Landtagspräsident Albert Frick vertreten

St. Gallen – Unter der Federführung der Rheintalischen Grenzgemeinschaft (RGG) fand gestern (9.11.) das 7. Parlamentariertreffen St. Gallen, Vorarlberg und Liechtenstein statt. Der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger informierte die Delegierten im St. Gallener Kantonsratssaal über Vorarlberger Schwerpunktthemen vor allem betreffend Raumentwicklung und Energie. Dabei betonte er die Bedeutung des Austausches auf beiden Seiten des Rheins.

„Das Parlamentariertreffen leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung der wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Entwicklung“, hielt Landtagspräsident Sonderegger fest. Er bestätigte, dass gute nachbarschaftliche Beziehungen wie auch der Austausch zwischen den Anrainerländern, -kantonen und -gemeinden einen hohen Stellenwert haben: „Viele Interessen, Anliegen und Herausforderungen machen nicht vor Ländergrenzen Halt. Deshalb sollten wir diese nicht alleine und isoliert, sondern ganzheitlich betrachten bzw. gemeinsam koordiniert angehen.“

In diesem Sinne informierte Sonderegger die Anwesenden über aktuelle Initiativen aus Vorarlberger Sicht. Im Hinblick auf die Raumentwicklung rückte er das Agglomerationsprogramm Rheintal in den Fokus der Parlamentarier: Damit werde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Siedlungs-, Landschafts- und Verkehrsentwicklung durch konkrete Umsetzungsmaßnahmen intensiviert. Bis 2024 soll ein neues Programm mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Klimawandelanpassung erarbeitet werden. Im Bereich Verkehr nannte er u.a. die Autobahnverbindung in die Schweiz (S18-Nachfolge), deren Vorprojekt für die CP-Variante planmäßig fortgeführt werde – parallel dazu soll noch heuer die Alternativenprüfung des Verkehrsministeriums abgeschlossen sein. In Hinblick auf den Schienenverkehr zwischen Vorarlberg, Liechtenstein und der Schweiz berichtete Sonderegger über die Erweiterung der Zugverbindungen.

Neben Landtagspräsident Harald Sonderegger sprachen im Rahmen des Treffens auch Liechtensteins Landtagspräsident Albert Frick, St. Gallens Kantonsratspräsident Jens Jäger und RGG-Präsident Andreas Eggenberger (Gemeindepräsident Rebstein). Weiters auf der Tagesordnung der Parlamentarier stand ein Fachvortrag zum Thema digitale Transformation. Robert Krimmer, Professor für e-Governance an der Universität von Tartu in Estland, erläuterte die Chancen und Herausforderungen, die die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung mit sich bringen kann.