145. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Kigali (Ruanda)

Vom 11. bis 15. Oktober 2022 fand auf Einladung des ruandischen Parlaments die Herbst­tagung der Interparlamentarischen Union in Kigali statt. Die IPU ist eine globale Organisation nationaler Parlamente mit zurzeit 178 Mitgliedstaaten. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen ein.

Die Konferenz war dem Thema «Gleichstellung der Geschlechter und geschlechtersensible Parlamente als Treiber des Wandels für eine widerstandsfähigere und friedlichere Welt» ge­widmet. Ein weiteres Mal stand auch der russische Angriff auf die Ukraine im Mittelpunkt der Diskussionen. Hierzu wurde im Laufe der Versammlung eine Resolution zur Verteidigung der territorialen Integrität aller Staaten und zur Verurteilung der Invasion der Ukraine und die an­schliessende Annexion von Territorien verabschiedet. Ebenfalls konnte eine Resolution für die lokale und regionale Entwicklung von Ländern mit hohem Anteil an internationaler Migration und zur Bekämpfung von Menschenhandel und Menschenrechtsverletzungen verfasst werden. Nebst der Hauptversammlung fanden diverse Sitzungen der jeweiligen geopoliti­schen Gruppen sowie der diversen Ausschüsse statt.

Liechtenstein wurde durch die Abgeordneten Dagmar Bühler-Nigsch und Sebastian Gassner sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten. Die liechtensteinische Delegation nutzte den Anlass insbesondere auch für bilaterale Gespräche. Ausserdem erhielt sie Einblick in die Arbeit des schweizerischen Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zu­sammenarbeit (DEZA) in Kigali und konnte entsprechende Projekte im Bereich der dualen Bil­dung, im Bau von Wohnraum und in der Produktion von regionalen Baumaterialien kennen­lernen. (pd)