Mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine am 24. Februar wurden massive Fluchtbewegung sowohl innerhalb der Ukraine als auch nach Europa ausgelöst. Auch Liechtenstein ist mit einer sehr hohen Zahl von Schutzgesuchen konfrontiert. In den vergangenen Wochen konnten die zuständigen Behörden die notwendigen Prozesse etablieren und verbessern. Das Verfahren zur Schutzgewährung funktioniert gut.
Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat die Regierung am 16. März 2022 die vorübergehende Schutzgewährung für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen aktiviert. Nach der Registrierung des Gesuchs muss kein ordentliches Asylverfahren durchgeführt werden. Trotzdem wird jedes Gesuch sorgfältig geprüft.
Parallel zu den Schutzgesuchen werden weiterhin Asylgesuche gestellt. Bis heute haben 245 Personen ein Asyl- oder Schutzgesuch in Liechtenstein gestellt. Der grösste Teil davon entfällt auf 225 Schutzgesuche. Diese Zahlen sind Ende April bereits höher als die in der Vergangenheit während eines ganzen Jahres gestellten Gesuche. Ende dieser Woche wird das Ausländer- und Passamt (APA) über 90% der hängigen Schutzverfahren abgeschlossen haben.
Aktuell ist es in Liechtenstein aber auch auf europäischer Ebene zu einer Abflachung der neuen Gesuche gekommen. Die Migrationsströme sind aber weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Eine Prognose über den weiteren Verlauf ist vom Kriegsverlauf abhängig, der schwer vorherzusehen ist.
Das Land reagiert sehr rasch auf die neuen und zusätzlichen Herausforderungen.
So musste in kurzer Zeit Wohnraum für eine grosse Anzahl von Personen gefunden werden. Im Rahmen der bereits bestehenden Task Force Asyl wurde eine Untergruppe gebildet, die die Wohnraumstrategie laufend evaluiert und bei Bedarf anpasst.
Auch auf europäischer Ebene ist Liechtenstein aktiv in verschiedenen Gremien, die sich mit der Bewältigung der Fluchtbewegung aus der Ukraine beschäftigen.
Die Koordination mit den Nachbarstaaten und den Partnern in Europa ist für die Bewältigung der aktuellen Krise essentiell.
Dank des hohen Engagements aller Beteiligten können die zusätzlichen Belastungen bewältigt werden und die Abläufe werden ständig angepasst und verbessert.
