«Was alle betrifft und angeht, können auch nur alle gemeinsam lösen», postulieren die Landtagsabgeordneten in Bezug auf eine der grössten künftigen Herausforderung: die ganzheitliche Raumplanungs- und Mobilitätsentwicklung für Liechtenstein. Es handelt sich um eine komplexe und interdisziplinäre Querschnittsaufgabe. Verkehrsministerin Graziella Marok-Wachter legt ihre Sicht der Dinge dar.
Ein Postulat, das überparteilich von allen im Landtag vertretenen Fraktionen unterstützt und an die Regierung gerichtet wird, ist in dieser Form ein Novum. Wie beurteilen Sie diesen Schulterschluss des Parlaments?
Graziella Marok-Wachter: Die Regierung hat im Rahmen der Variantenprüfung Schaan bereits angekündigt, dass gemeindeübergreifende Lösungen, insbesondere unter Berücksichtigung von Tunnels geprüft werden sollen. Damit sind auch zentrale raumplanerische Fragen verbunden. Das Postulat zielt in dieselbe Richtung und unterstützt somit unmittelbar die Pläne der Regierung. Grosse Projekte im Bereich der Infrastruktur können zweifellos nur gemeinsam realisiert werden. Es freut mich daher, dass in Bezug auf das Ziel der Postulantinnen und Postulanten ein breiter politischer Konsens gegeben ist, wobei ich nicht verhehlen möchte, dass mit dieser Aufgabe grosse Herausforderungen verbunden sind, denen ich mit Respekt entgegensehe.
Wie schätzen Sie die Bedeutung der im Postulat enthaltenen Kombination aus Weiterentwicklung der Mobilität und der Raumplanung ein? Stichwort: knappe Bodenressourcen.
Raumplanung und Mobilitätsfragen sind eng miteinander verflochten und beeinflussen sich gegenseitig. Gerade in unserem Land, in dem die gesamte Siedlungsfläche lediglich 18 Quadratkilometer ausmacht, ist ein äusserst sparsamer Umgang mit Raum und eine fundierte Planung von Verkehrslösungen von zentraler Bedeutung. Da unterirdische Verkehrslösungen die Siedlungsfläche nicht oder nur beschränkt tangieren, sollten Möglichkeiten in diesem Bereich geprüft werden.
Und wie beurteilen Sie die ökonomische Bedeutung des Postulats? Welche Chancen sehen Sie?
Wir alle wollen mobil sein und benötigen daher entsprechende Mobilitätssysteme und Lösungen. Aus ökonomischer Sicht ist eine gute Erreichbarkeit für Mitarbeitende, Kundinnen und Kunden und Lieferanten ein zentrales Wettbewerbserfordernis für unsere Wirtschaft. Die langfristige Sicherstellung von Mobilität unter Berücksichtigung von raumplanerischen Aspekten ist daher auch aus ökonomischer Sicht äusserst relevant.
Als Verkehrsministerin sind Sie die Hauptadressatin der Postulanten. Doch das Projekt nimmt Dimensionen ein, die sicher alle Ministerien betreffen. Wie beurteilen Sie diesen Ansatz und den Auftrag an die Gesamtregierung?
Ein Postulat wird formell immer an die Gesamtregierung überwiesen und auch von der Gesamtregierung beantwortet. Als für die Themen Raumplanung und Verkehr zuständige Ministerin werde ich die Thematik mit den anderen betroffenen Ministerien abstimmen bzw. wird hier die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien erforderlich sein.
Gerade in unserem Land ist ein äusserst sparsamer Umgang mit Raum und eine fundierte Planung von Verkehrslösungen von zentraler Bedeutung.
Graziella Marok-Wachter, Regierungsrätin
