In den kommenden zwei Tagen weilt Regierungsrätin Dominique Hasler zu einer Reihe von Antrittsbesuchen in Wien.
Sie nutzt die Gelegenheit auch für eine vertiefte Befassung mit den Arbeitsschwerpunkten der liechtensteinischen Botschaft und Ständigen Vertretung in Wien. Dazu gehören die Pflege der Beziehungen zu Österreich und zur Tschechischen Republik sowie die Mitarbeit Liechtensteins in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an der UNO Wien.
Enge Beziehungen zum Nachbarn Österreich
Liechtenstein und Österreich verbinden seit jeher enge und freundschaftliche Beziehungen, die in der politischen, geografischen, kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nähe beider Nachbarländer gründen.
Rund 40 Vereinbarungen und Staatsverträge sichern diese engen Beziehungen in Bereichen wie Kultur, Bildung, Gesundheit, innere Sicherheit, Justiz, Wirtschaft und Soziales ab. Sie umfassen somit ein sehr breites Themenspektrum und berühren das Leben der liechtensteinischen Bevölkerung täglich. Durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und den Schengen-Raum sind beide Länder politisch und wirtschaftlich eng verbunden und in Europa integriert.
In sämtlichen Politikbereichen gibt es einen regelmässigen und intensiven Austausch auf Regierungs- und Verwaltungsebene sowie zwischen den Staatsoberhäuptern.
Die enge Zusammenarbeit in der Region, allen voran mit dem benachbarten Vorarlberg, hat für Liechtenstein einen hohen Stellenwert. Gerade die „COVID-19-Krise“ hat auf eindrückliche Weise gezeigt, wie wichtig die regelmässige Abstimmung mit den Nachbarn und in der Region ist.
Pflege der Beziehungen zur Tschechischen Republik
Liechtenstein und Tschechien verbindet über sieben Jahrhunderte gemeinsame Geschichte. Seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Liechtenstein und Tschechien im Jahr 2009 ist es gelungen eine Zusammenarbeit auf vielen Ebenen, bilateral etwa durch eine gemeinsame Historikerkommission, einen Schüleraustausch oder die gegenseitige Ernennung von Honorarkonsuln, zu entwickeln. Mit dem Abschluss eines Doppelbesteuerungsabkommens im Jahr 2014 wurden die Voraussetzungen für eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit geschaffen.
Die gemeinsame Historikerkommission erarbeitete eine umfassende Übersicht über die tschechisch-liechtensteinische Geschichte. Das Wissen um das gemeinsame Erbe und die Chancen, die sich daraus für eine vertiefte Zusammenarbeit in der Zukunft ergeben, bieten eine tragfähige Grundlage, um nach wie vor offene Fragen zu überwinden. In diesem Sinne beschlossen Liechtenstein und Tschechien, das Mandat der Historikerkommission ab Januar 2021 für weitere zwei Jahre zu verlängern.
Einen wichtigen Schritt in den bilateralen Beziehungen stellte die Errichtung des Honorarkonsulats in Brno (Brünn) am 5. Mai 2021 dar. Das Amt des Honorarkonsuls übt der ehemalige Kulturminister Tschechiens, Daniel Herman, aus.
Wien als Plattform für europäische Sicherheitsfragen
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist das zentrale Dialogforum zu europäischen Sicherheitsfragen. Sie setzt sich auf der Basis der souveränen Gleichheit der Staaten für eine umfassende Sicherheit in Europa ein, die neben Transparenz in Rüstungsfragen und militärischer Zusammenarbeit den Schutz und die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beinhaltet. Liechtenstein arbeitet aktiv in allen Bereichen der OSZE mit und leistet finanzielle Beiträge an die OSZE mit dem Ziel, Frieden und Sicherheit in Europa zu stärken.
Die transatlantische Mitgliedschaft der OSZE zählt 57 Teilnehmerstaaten. Damit ist die OSZE für Liechtenstein eine wichtige Plattform für Kontakte zu Ländern ausserhalb seines bestehenden diplomatischen Netzwerkes. Die OSZE bietet Liechtenstein zudem multilaterale Kommunikationsmöglichkeiten für liechtensteinische Anliegen, Positionen und Initiativen.
Liechtenstein gehörte als bündnisfreies Land ohne Militär im Jahr 1975 zu den Gründungsmitgliedern des KSZE-Prozesses, der 1995 in der Schaffung der OSZE mit Sitz in Wien mündete. In Zeiten, in denen die europäische Sicherheit bedroht ist, erweist sich die OSZE als wichtige politische Akteurin und Vermittlerin, wie zum Beispiel in der Ukraine.
UNO-Standort Wien
Wien ist einer der vier Amtssitze der Vereinten Nationen (UNO). Die Ständige Vertretung Liechtensteins ist beim UNO-Amtssitz in Wien (http://www.unvienna.org/) , der 1979 eröffnet wurde, seit dem Jahr 2000 akkreditiert. Die UNO Wien befasst sich mit einem breiten Themenspektrum, aus dem für Liechtenstein vor allem die Arbeiten zur Drogen- und Verbrechensbekämpfung und die Tätigkeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (http://www.iaea.org/) (IAEO) von Interesse sind.
Liechtenstein engagiert sich an der UNO Wien primär auf Expertenebene zu liechtensteinischen Schwerpunktthemen, die in diese Bereiche fallen (z.B.
Korruptionsbekämpfung oder Drogenprävention).
Die Tätigkeit Liechtensteins an der UNO Wien wird auch für die Bekanntmachung und Verankerung liechtensteinischer Initiativen genutzt. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Liechtenstein-Initiative zur Rolle des Finanzsektors bei der Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel (FAST).
