Aussenministerin Hasler startet mit Fokus auf Nachbarschaftspolitik

Regierungsrätin Dominique Hasler

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode steht der Austausch mit den Nachbarstaaten sowie weiteren wichtigen Partnerstaaten im Zentrum der aussenpolitischen Aktivitäten. Regierungsrätin Dominique Hasler wird am 16. April am Treffen der deutschsprachigen Aussenminister teilnehmen. Dieses Treffen ermöglicht einen breiten Austausch mit zentralen Partnerstaaten Liechtensteins. Daneben sind zeitnahe Antrittsbesuche in der Schweiz und Österreich geplant.

Die Nachbarschaftspolitik nimmt traditionell einen hohen Stellenwert in der liechtensteinischen Aussenpolitik ein. In der erweiterten Region bestehen besonders enge politische, wirtschaftliche, aber auch persönliche Beziehungen. In einer Vielzahl von Lebensbereichen existieren vertragliche Beziehungen und eine enge zwischenstaatliche Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten. Der Nachbarschaftspolitik soll daher besondere Beachtung geschenkt werden.

Das Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenminister, das auf Einladung der Schweiz am 16. April in Lugano stattfindet, bietet die Gelegenheit, den Austausch mit den Partnerstaaten Schweiz, Österreich, Deutschland und Luxemburg weiter zu vertiefen. Neben der bilateralen Zusammenarbeit verbinden diese Staaten gemeinsame Werte und ihr Einsatz für eine regelbasierte internationale Ordnung. Ergänzend zum Aussenministertreffen sind Antrittsbesuche in der Schweiz und Österreich geplant.

Ein hoher Stellenwert wird zudem der Aussenwirtschaftspolitik beigemessen, und dabei insbesondere den laufenden Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über ein Freihandelsabkommen. Es wird ein rascher Verhandlungsabschluss angestrebt.

Auf multilateraler Ebene stehen in der ersten Jahreshälfte 2021 verschiedene wichtige Ministertreffen an. Dazu zählen der EWR-Rat, das EFTA-Ministertreffen und die Ministersession des Europarats. Für Liechtenstein sind ein gutes Funktionieren des EWR und Fortschritte im Bereich des Freihandels bedeutsam. Als exportorientierter Wirtschaftsstandort ist Liechtenstein auf bestmögliche Marktzugangsbedingungen angewiesen. Im Rahmen des Europarats und der UNO wird Liechtenstein weiterhin eine starke Stimme für einen funktionierenden Multilateralismus bilden. Liechtenstein wird sein Engagement für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte fortsetzen.

Zum Start der neuen Legislaturperiode tauschte sich Regierungsrätin Dominique Hasler ausserdem im Rahmen einer Videokonferenz mit allen Botschafterinnen und Botschaftern an den liechtensteinischen Vertretungen im Ausland aus. Gegenstand dieses virtuellen Treffens war ein erster Austausch über anstehende Aufgaben sowie die strategische Planung der Aussenpolitik.