US-Kongress überstimmt Trump-Veto

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Der Senat überstimmte das Veto von Präsident Donald Trump und genehmigte mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit den Jahresetat in Höhe 740 Mrd. Dollar.

Jahresbudget von 740 Milliarden
Dollar genehmigt 

Der US-Kongress hat das Veto von Präsident Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte nun auch der Senat mit 81 zu 13 Stimmen für den 740-Miliarden-Dollar-Etat. Um ein Veto des Präsidenten ausser Kraft zu setzen, ist mindestens eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Es ist das erste Mal in seiner Amtszeit, dass ein formaler Einspruch Trumps gegen eine Gesetzesvorlage vom Kongress abgeschmettert wurde. Trump ist noch bis zum 20. Januar im Amt. Dann wird er vom neu gewählten Joe Biden abgelöst.