Über gesellschaftliche Realitäten

Bild: Die Mitglieder des Initiativkomitees HalbeHalbe: Martina Haas, Remo Looser, Walter Kranz, Corina Vogt-Beck, Jnes Rampone-Wanger, Roland Marxer (v.l.)

Die Regierung hatte ursprünglich den 7. Juni als Abstimmungstermin für das Initiativbegehren HalbeHalbe definiert, gemeinsam mit der Abstimmung zur doppelten Staatsbürgerschaft. Während der Coronakrise wurde dieser Termin zuerst auf unbestimmte Dauer verschoben, später wurde der 30. August als Abstimmungstermin kommuniziert. Dieser frühe Termin kam für viele überraschend.

Der Abstimmungstermin direkt nach den Sommerferien (und während eines Veranstaltungsverbots!) ist einzigartig in der liechtensteinischen Geschichte. Eine intensive und klassische Abstimmungskampagne und Meinungsbildungsphase ist nicht möglich. Viele Teile unserer Kampagne – Veranstaltungen, Give aways – mussten wir bereits absagen. Weder ein Infostand an einem Jahrmarkt noch eine Abendveranstaltung ist möglich. Gerade in Liechtenstein „wo ma sich kennt“, wo vieles über einen Schwatz, über eine kurze Begegnung, abläuft, ist diese Situation mehr als eine Herausforderung.

Regierungsrätin Dominique Hasler meinte am 6. Mai im Landtag, es sei ihr bewusst, dass das für uns Mehrarbeit und das Ausarbeiten neuer Massnahmen wie zum Beispiel Videos bedeute, aber wir müssten uns alle an die neuen Realitäten gewöhnen. In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Thomas Lageder führt sie aus: „Durch die Verlegung der Abstimmung auf den 30.08.2020 haben die Stimmberechtigten auch ausreichend Zeit sich zu informieren und ist jedenfalls sichergestellt, dass die Informationsbeschaffung bzw. Meinungsbildung in einem neuen Alltag, wo wir derzeit alle neue Wege der Kommunikation – und Information gestalten müssen, erfolgen kann.“

Das Initiativkomitee akzeptiert die Meinung der Regierungsrätin. Es ist allerdings so, dass die angesprochenen Realitäten nicht für alle Beteiligten gleich aussehen, zum Beispiel, was die strukturellen oder finanziellen Mittel anbelangt. Das ist gerade im Bereich von „neuen“ Wegen der Kommunikation – Videos, Fernseh- und Radioclips – ein entscheidender Punkt. Trotzdem: Wir machen das Beste daraus – HalbeHalbe nimmt die Herausforderung an. Das heisst auch, dass wir noch stärker als bisher auf das Mitwirken und die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen sind. Wir danken für jede Form der Unterstützung.