FORUMSBEITRAG der IG für ein attraktives mobiles Liechtenstein
Die IG für ein attraktives mobiles Liechtenstein setzt sich ein für die Lebensqualität künftiger Generationen in Bezug auf den zunehmenden Verkehr in Liechtenstein. Es ist unser Ziel, die Regierung in der Stossrichtung des Mobilitätskonzepts 2030 zu unterstützen und es freut uns ausserordentlich, dass der Landtag das Thema Mobilität in seiner Mai-Sitzung ausführlich diskutiert und in all seinen Facetten betrachtet hat. Das Resultat warenneben der überwiegend positiven Kenntnisnahme des Mobilitätskonzeptes zehn Aufträge an die Regierung, welche die Abgeordneten mit grosser Mehrheit erteilt haben.
Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch hat als zuständiger Infrastrukturminister betont, dass jeder Auftrag, der einen deutlichen Rückhalt im Landtag findet, ein guter Auftrag ist. Auch wir als IG stehen hinter all diesen zehn Aufträgen. Daher empfinden wir es als schade, dass ein einziger davon derzeit die mediale Diskussion dominiert. Es handelt sich um jenen, der die Revision des Verbandsbeschwerderechts zum Gegenstand hat. Wir sind der Überzeugung, dass er mit guten Absichten eingebracht worden ist. Das Verbandsbeschwerderecht als solches ist unserer Ansicht nach wichtig und unbestritten, allein dessen Ausgestaltung soll nun von der Regierung überprüft und allenfalls punktuelle Anpassungen in Vorschlag gebracht werden. Dass 20 der 25 Abgeordneten ihre Zustimmung erteilt haben, spricht für dessen Bedeutung.
Leider hat sich daraus ein Schlagabtausch der Interessenvertreterergeben. Ausgetragen werden die Meinungsverschiedenheiten in den Zeitungsspalten mit Leserbriefen und Forumsbeiträgen und die Fronten sind bereits verhärtet, die Wortwahl ist offensiv.
Wir von der «IG mobiles Liechtenstein» sind der Ansicht, dass es absolut berechtigt ist, dass jede Seite ihre Position, ihren Standpunkt vertritt. Denn mit der Erteilung eines Auftrags an die Regierung ist noch nichts in Stein gemeisselt und Diskussionen sind ein zentraler Teil des demokratischen Diskurses. Wir sind überzeugt, dass wir in dieser für die Zukunft Liechtensteins so wichtigen Angelegenheit gemeinsam alle Aspekte des Mobilitätskonzepts 2030 und alle Aufträge des Landtagsdiskutieren sollten, sodass ihre Inhalte einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden. Sie alle sind es wert, geprüft zu werden, denn nur ein breitgefächertes Gesamtkonzept und dessen gesamtheitliche Umsetzung wird zum langfristigen Erfolg in unserer zukünftigen Mobilität führen. Jeder und jede muss wahrscheinlich von seiner Wunschvorstellung oder seinem Idealbild etwas abweichen, um so für Liechtenstein und die nächsten Generationen eine zukunftsfähige Bestlösung – ein intelligenter Mix aller Verkehrsträger – zu erreichen.
Wir appellieren daher an alle an der Diskussion beteiligten Interessenvertreter, ihre absolut erwünschten und berechtigten Meinungsäusserungen mit gegenseitigem Respekt zu tätigen. Für die Politik und die Gesellschaft ist es wichtig, dass sich alle Seiten einbringen. Dies ist umso wichtiger, als dass gerade in nächster Zeit wichtige erste Weichenstellungen in Richtung Ausbau des öffentlichen Verkehrs anstehen, die nicht misslingen dürfen.Unser aller Ziel sollte es sein, das grosse Ganze im Blick zu haben: nun endlich eine zukunftsfähige Mobilität für die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins und derenNachkommen in die Wege zu leiten. Stehen wir gemeinsam ein für unsere Zukunft, unsere Lebensqualität, unsere Wirtschaft,damit für unsere Volkswohlfahrt und für unsere künftigen Generationen.
Im Namen der IG für ein attraktives mobiles Liechtenstein:
Manfred Batliner, Eschen, Josef Biedermann, Planken, Bettina Fuchs, Balzers, Paul Eberle, Eschen, Eva Johann-Heidegger, Triesen, Ewald Ospelt, Vaduz
