Regierungsrätin mit einigen bilateralen Gesprächen
Vaduz (ots) – Regierungsrätin Katrin Eggenberger nutzte ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag, 15. und Sonntag, 16. Februar für eine Reihe von bilateralen Treffen, unter anderem mit Vertretern von Kroatien, Georgien, Indien und dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC).
Mit dem kroatischen Aussenminister Gordan Grlić Radman als Vertreter der EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2020 tauschte sich die Regierungsrätin über aktuelle Entwicklungen in Europa, den EWR-Finanzierungsmechanismus und die enge Partnerschaft der EWR/EFTA-Staaten mit der EU aus. Auf der Agenda des Gesprächs mit dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen sowie das Potenzial von Blockchain. Nach Gesprächen mit dem indischen Botschafter im Januar 2020 in Vaduz wurde mit dem indischen Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar das Bestreben eines möglichen Doppelbesteuerungsabkommens weiter vertieft. Mit ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda besprach Regierungsrätin Eggenberger die aktuellen Herausforderungen sowie Liechtensteins Anstrengungen, den Gerichtshof vor allem auch durch den Vorsitz im Informellen Ministernetzwerk zur Stärkung des ICC zu unterstützen.
Weitere Treffen mit Vertretern von Deutschland, Norwegen, Japan, Frankreich, Niederlande und der EU-Kommission unterstützten laufende Prozesse auf strategischer Ebene.
Die 1963 ins Leben gerufene Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Plattform für einen hochrangigen Austausch zur internationalen Sicherheitspolitik. Ziel der Konferenz ist es, Vertrauen zu fördern und die friedliche Beilegung von Konflikten durch Dialog zu fördern. Teilgenommen haben über 450 Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft, Medien, Forschung und Zivilgesellschaft, darunter 35 Staats- und Regierungschefs sowie über 100 Aussen- und Verteidigungsminister. Auf der Agenda der diesjährigen Konferenz stand mit Blick auf die zunehmenden Rivalitäten der Grossmächte insbesondere die Rolle des Westens.
Angesichts der zahlreichen globalen Krisen und Herausforderungen wurde nach einer europäischen Antwort danach gesucht. Weitere Schwerpunkte waren die Diskussionen zu den sicherheitspolitischen Auswirkungen des Klimawandels und der Digitalisierung sowie die technologische Entwicklung in der internationalen Sicherheit.
