Sicherheitsverbundsübung 19 als Erfolg bewertet

Medieorientierung Juels Hoch, Dominique Hasler, Emanuel Banzer

Vom 11. bis 13. November 2019 fand in der Schweiz die Sicherheitsverbundsübung 19 statt. Liechtenstein hat sich aufgrund der Absprache von Innenministerin Dominique Hasler mit dem Bundesrat Parmelin an dieser Übung ebenfalls beteiligt. Ausgangspunkt dieser Übung war eine langdauernde Terrorbedrohungslage in der Schweiz, wobei eine fiktive Terrorgruppe kritische Infrastruktur (Hauptbahnhof Zürich, KKW Beznau, Postverteilzenter, usw.) angegriffen und Lebensmittelvergiftungen durchgeführt hat.

In Liechtenstein wurde die Übung genutzt, um den Aufwuchs der Krisenbewältigungsstrukturen vom Polizeiführungsstab über den Landesführungsstab zu erproben unter gleichzeitiger erstmaliger Einbeziehung der Gesamtregierung. Ziel war es, die Schnittstellen genauer zu definieren, Abläufe und Prozesse hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Effizienz zu überprüfen.

Liechtenstein war nicht im Fokus dieser fiktiven Terrororganisation, war jedoch aufgrund der engen Verflechtung auf den unterschiedlichsten Ebenen mit unserem Nachbarn Schweiz von den Auswirkungen der Krisenlage in der Schweiz betroffen. So haben die grossen Verkehrsprobleme in der Schweiz auch zu Störungen des öffentlichen Lebens in Liechtenstein geführt und vor allem haben vergiftete Lebensmittel in der Schweiz, wo auch in Liechtenstein wohnhafte Personen einkaufen und essen gehen, zu zwei Todesopfern in Liechtenstein geführt. Entsprechend gefordert war insbesondere das Liechtensteinische Gesundheitswesen. Der Landesführungsstab hat in mehreren Unterstäben an der Bewältigung dieser Problemstellungen gearbeitet und entsprechende Konzepte und Lösungen produziert. Da es sich um eine Stabsrahmenübung handelte, war für die Öffentlichkeit nur wenig oder gar nichts von dieser Übung spürbar. Denn bei einer Stabsrahmenübung werden vor allem die Führungsstrukturen, Abläufe und Prozesse auf Ebene Krisenbewältigung beübt. In Absprache mit der Regierung wurde aufgrund der Bedrohungslage in der Schweiz fiktiv eine befristete Einführung der Grenzkontrolle zur Schweiz beschlossen und die Umsetzung von der Landespolizei in Zusammenarbeit mit dem Grenzwachtkorps erarbeitet.

Beim Abschluss der Übung am Mittwochmittag hat sich gezeigt, dass die Strukturen grundsätzlich funktionieren. Allerdings konnten zahlreiche Rollen, Abläufe und Schnittstellen noch feiner eingestellt werden. Auch wurde insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Landesführungsstab und Regierung in einer komplexen Krisenlage erstmals beübt und die entsprechenden Abläufe definiert. Aus Sicht der Landespolizei und dem Amt für Bevölkerungsschutz kann die Übung als Erfolg bewertet werden. Es konnten viele positive Feststellungen gemacht und gleichzeitig auch gewisse Schwachstellen aufgedeckt werden insbesondere im Bereich der Durchhaltefähigkeit d.h. die Fähigkeit über eine längere Zeit eine komplexe Krise bewältigen zu können. Hier setzen die knappen Ressourcen der relativ kleinen Sicherheitsbehörden in Liechtenstein natürliche Grenzen. Anlässlich des Jahrestreffens der Sicherheitsverantwortlichen hat Regierungsrätin Dominique Hasler ihren Dank für das Engagement und den Einsatz während der SVU19 ausgesprochen und insbesondere auch die intensive Vorbereitung der Verbundsübung verdankt. Eine zentrale Auswertung der Übung erfolgt nun in den nächsten Monaten und Mitte kommenden Jahres werden allfällige zentrale Erkenntnisse publiziert werden.