Neuausrichtung der Abfallentsorgung ab Frühjahr 2020 durch die AGL

168

Bei der Umsetzung der Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins, welche heute in bewährter operativer Form durch die Max Beck AG ausgeführt wird, steht im Frühjahr 2020 eine Neuausrichtung an. Dies haben die Gemeinderäte der Ober- und Unterländer Gemeinden jüngst beschlossen. Die Abfallentsorgung lehnt sich künftig an das sehr erfolgreiche undbestens funktionierende Modell von heute an und wird in der Hauptverantwortung an den Zweckverband der «Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins» (AGL) übertragen.

 Im Rahmen des Gemeinde- sowie Umweltschutzgesetzes ist die Abfallentsorgung als Public Service eine Aufgabe, die dem immanenten Kompetenz- und Verantwortungsbereich der Gemeinden zugeordnet wird. Bei der Organisation sowie der operativen Umsetzung der Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins haben sie per Gesetz die Möglichkeit, diese Aufgabe einem Zweckverband oder Dritten zuzuordnen. Ein erfolgreiches Beispiel stellt die Abwasserreinigung aller elf Gemeinden Liechtensteins dar, für welche der Abwasserzweckverband der Gemeinden Liechtensteins (AZV) verantwortlich zeichnet.

Ziel: Aufrechterhaltung des heutigen bewährten Erfolgsmodells
Bei der Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins bahnte sich in der vertraglichen Ausführungs-Tätigkeit eine Veränderung und somit Neuausrichtung an, da die Max Beck AG das Auftragsverhältnis beenden und bis ca. dem ersten Quartal 2020 aufrecht erhalten wird. Die Gemeinden waren somit gefordert, das «Einsammeln der Kehricht-, Sperrgut- und allfälliger Grünabfälle (Siedlungs- und Grüngutabfälle) und Transport dieser Abfälle in die Verbrennungsanlage KVA Buchs» auf eine neue vertragliche Ausführungsbasis zu stellen. Seit sich die Gemeinden dieser Neuausrichtung dieser öffentlichen Dienstleistung gegenüber gestellt sahen, war es für sie von Anfang an die oberste Zielsetzung, das heutige Erfolgsmodell der Abfallentsorgung, welches bezüglich der Organisation, Qualität und Effizienz ausgezeichnet funktioniert, auf diese Weise auch für die Zukunft aufrecht zu erhalten und zu garantieren.

Verantwortungs- und Auftragsübertragung an den Zweckverband AGL
Die Gemeinden haben sich bereits im Jahre 2017 zum Zweckverband AGL (Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins) zusammengeschlossen, welcher nebst der Organisation des Sammeldienstes und des Transportes der Siedlungs- und Grüngutabfälle die Aufgaben der Verrechnungsstelle zwischen Sammeldienst/Transport sowie dem Entsorger/Verwerter inne hat. Damit für die Bevölkerung von demselben Service und dem bestens funktionierenden System des Entsorgungsdienstes der Siedlungs- und Grüngutabfälle profitiert, lag für sie die Weichenstellung der Neugestaltung der operativen Ausführung der Abfallentsorgung auf der Hand, in dem sie nämlich die Verantwortung des Abfallentsorgungs-Auftrages in den Aufgabenbereich des Zweckverbandes AGL übertragen bzw. integrieren. Diesbezüglich war das Organisationsreglement der AGL im «Zweckartikel» sowie bei den «Befugnissen der Delegierten» anzupassen. Die Gemeinderäte der Gemeinden Liechtensteins gaben dazu in allen elf Verbandsgemeinden ihre klare Zustimmung. Diese Vorgehensweise erfüllt auch zur Gänze die reglementarischen Vorgaben des Gemeinde- und Umweltschutzgesetzes, wie auch des Öffentlichen Auftrags- und Beschaffungswesens (ÖAWG), wie die Fachstelle öffentliches Auftragswesen (FAW) bestätigt.

Start der Abfallentsorgung durch die AGL im Frühjahr 2020
Damit das Know-how, die Logistik, die Dienstleistungsqualität sowie die Kontinuität der Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins auf diesem professionellen Level auch in Zukunft seine Fortsetzung findet, wird die AGL die bisherige Geschäftstätigkeit mit dem entsprechenden Personal sowie Fuhrpark der Max Beck AG übernehmen. Die entsprechenden Verhandlungen wird die AGL nach der definitiven Genehmigung des angepassten Organisation-Reglements der

«Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins» aufnehmen. Der offizielle Start der Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins durch den Zweckverband AGL ist im Frühjahr geplant. Mit dieser Lösung nehmen die Gemeinden für die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins in der Abfallentsorgung die Bestvariante wahr, die für sie in der Abwicklung keinerlei Änderungen bringt und ein einwandfreies Funktionieren mit verlässlicher öffentlicher Dienstleistung gewährleistet.

AGL, Abfallentsorgung der Gemeinden Liechtensteins