Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister

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Höflichkeitsbesuch der Justizverantwortlichen aus Deutschland, der Schweiz, Luxemburg und Österreich bei Regierungschef Adrian Hasler (Mitte): Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Ministerin a.i. Sam Tanson und Andreas Pollak, Leiter der Stabsstelle für europäische und internationale Ressortangelegenheiten

Auf Einladung Liechtensteins trafen sich die Justizverantwortlichen aus Deutschland, Luxemburg, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz am 18. und 19. September 2019 zu Arbeitsgesprächen in Vaduz.

Bei der zur Tradition gewordenen Zusammenkunft der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister wurde dieses Jahr über Themen wie die Digitalisierung der Justiz, Aktionärsrechte, Medienrecht im Zeitalter der Online-Medien und sozialen Netzwerke sowie die Verwaltung von gesperrten Vermögenswerten diskutiert.

Hinsichtlich der Digitalisierung der Justiz erfolgte ein reger Austausch über Erfahrungen, Möglichkeiten und Grenzen der Digitalisierung bei den Justizbehörden bzw. Gerichten. Im Bereich des Medienrechts gingen die Teilnehmenden unter anderem der Frage nach, ob in der Online-Welt des 21. Jahrhunderts vergleichbare Standards für den Persönlichkeitsschutz und gleichzeitig die Meinungsfreiheit aufrechterhalten werden können, wie dies in der Offline-Welt des 20.Jahrhunderts der Fall war.

Neben den Arbeitsgesprächen waren die Gäste zu einem Empfang bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz eingeladen. Ausserdem statteten die Delegationen Regierungschef Adrian Hasler einen Höflichkeitsbesuch ab. Ein Besuch bei der Hilti AG in Schaan und eine Besichtigung der Jubiläumsausstellung „Von der Zukunft der Vergangenheit“ im Kunstmuseum Liechtenstein gaben Einblicke in Wirtschaft und Kultur des Landes.

Empfang durch S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein (Mitte):
Mauro Pedrazzini, Rita Hagl-Kehl, Karin Keller-Sutter, Sam Tanson und Andreas Pollak

Die Gespräche fanden in freundschaftlicher und offener Atmosphäre statt. „Solche Treffen im kleinen Rahmen bieten optimale Bedingungen, um sich direkt über aktuelle Fragestellungen auszutauschen und unterschiedliche Lösungsansätze zu vergleichen“, resümierte der Justizminister a.i. Mauro Pedrazzini. „Dabei geht es oft nicht um Politik, sondern um ganz praktische Informationen und Abläufe, bei denen man voneinander lernen kann. Wir stellen sehr oft fest, dass wir dieselben Fragestellungen verfolgen.“