Von der heutigen Medienkonferenz
der DU in Vaduz
Zunächst sah es so aus, als formiere sich kein organisiertes Lager der Gegner des Spitalneubaus. Nun haben die Unabhängigen aber die Initiative ergriffen. Der stellvertretende Abgeordnete Ado Vogt wird das Nein-Komitee anführen. Anstatt einer teuren Kampagne ist eine umfassende Information der Bevölkerung geplant.
„Zuviel spricht gegen den Neubau des Landesspitals. Darum: nein!“ Mit diesen Worten fasste der DU-Abgeordnete Harry Quaderer im Rahmen einer Pressekonferenz die Motivation der Unabhängigen zusammen, sich für ein Volks-Nein am 24. November einzusetzen.
Bekenntnis zum heutigen Standort
„Es ist jetzt acht Jahre her, seit sich das Volk gegen einen Spitalneubau ausgesprochen hat“, sagte Harry Quaderer. Dass nun wieder abgestimmt werde, betrachte er als Verstoss gegen Treu und Glauben und als Geringschätzung des Volkswillens. Das nun zur Abstimmung stehende Projekt sei zwar einige Millionen Franken günstiger als das 2011 verworfene, ein Blick auf das Spital im bündnerischen Schiers in vergleichbarer Grösse zeige jedoch, dass das neue Landesspital relativ teuer werde. „Angesichts der guten Staatsfinanzen möchte ich mich aber gar nicht auf die Kosten fokussieren. Es geht um etwas anderes: Wir als Unabhängige stehen zum bisherigen Standort. Das Dach ist dichter als jenes des Landtagsgebäudes, die Bausubstanz ist besser, als es dem Volk glauben gemacht wird, und in den vergangenen Jahren wurde viel in das heutige Landesspital investiert.“
„Hypothek für kommende Generationen“
Der stellvertretende DU-Abgeordnete Ado Vogt, der das Nein-Komitee anführen und nach aussen vertreten wird, appellierte an die Stimmbürger, sich die regionale und überregionale Spitallandschaft anzuschauen. „Überall spricht man vom Kooperieren und Zusammenlegen und Liechtenstein plant eine kleine Insellösung.“ Die damit verbundenen Kosten seien eine Hypothek für kommende Generationen und das künftige Angebot eines neuen Landesspitals sei noch nicht einmal klar definiert. „Ist es dann sinnvoll, einfach einmal eine teure Hülle zu bauen?“ Zumal sich die Teilnehmer einer Umfrage mit 93 Prozent klar gegen eine Konkurrenzstrategie zum Grabser Krankenhaus ausgesprochen hatten.
„Wir sind klar für ein eigenes Landesspital“, hielt Vogt nochmals fest. Die Gesundheitslandschaft sei aber sehr dynamisch und mit einem Neubau würden Fakten geschaffen, die eine Kooperation mit dem Kanton St. Gallen verunmöglichten. „Das Volk hat im Moment nur die Option ‚friss oder stirb‘ und wir verbauen uns bei einem Ja am 24. November weitere Optionen für die Zukunft.“
„Eine Wundertüte“
Der Schaaner DU-Gemeinderat Jack Quaderer, ebenfalls Mitglied der Kerngruppe des Nein-Komitees, betonte, dass auch der geplante Standort des neuen Landesspitals alles andere als ideal sei und für ein Abstimmungs-Nein spreche. „Das Wille-Areal ist einfach der falsche Ort. Es liegt an einer der meistbefahrenen Strassen Liechtensteins und wer schon einmal um 17.30 auf der Vaduzer Zollstrasse Richtung Autobahn gefahren ist, weiss, wovon ich spreche.“ Hinzu komme die Gasleitung unter dem Areal, deren Umlegung hohe Kosten nach sich ziehen würde. „Das hat man ja beim Rheinpark-Stadion gesehen“, sagte Jack Quaderer und ergänzte: „Das heutige Landesspital ist im Schuss. Wichtig ist nicht die Hülle, sondern was darin angeboten wird.“
Peter Wachter fügte an, dass es den Unabhängigen um einen vernünftigen Umgang mit dem Geld der Steuer- und Prämienzahler gehe. „Was jetzt geplant ist, ist eine Wundertüte und wir sollen die Katz‘ im Sack kaufen.“
Abstimmungskampf „klein aber fein“
Das Nein-Komitee, dessen Kern durch Ivo Kaufmann ergänzt wird, werde sich nun wöchentlich treffen, um Argumente auszutauschen und ebenfalls wöchentlich werde es die Stimmberechtigten informieren. „Wir werden aber keinen massiven, teuren Abstimmungskampf führen, sondern einen solchen, wie man ihn von den Unabhängigen gewohnt ist: klein aber fein“, sagte Ado Vogt.
