Kommt es zur Volksinitiative?
Bei der Besetzung des Regierungspostens von Aurelia Frick könnte sich Regierungsrat Mauro Pedrazzini durchaus auch einen Ministerien-Tausch vorstellen. Dies liess er heute Morgen im Gespräch mit Radio L durchblicken. «Es ist nicht zwingend, dass Fricks Nachfolgerin oder Nachfolger ihre drei Ministerien Justiz, Äusseres und Kultur übernimmt», sagte Pedrazzini im Radio-Interview. Es sei aber auch zu überlegen, ob für den Rest der Legislaturperiode ein Ministerienwechsel überhaupt noch Sinn mache. Er rechne damit, dass bis spätestens November 2019 ein/e Nachfolger/in für Aurelia Frick gefunden werde.
Allerdings muss zuerst noch abgewartet werden, ob die Initiative zur Auflösung des Landtags zustande kommt. Heute Abend soll über das weitere Vorgehen entschieden werden. Für das Zustandekommen einer Volksabstimmung bräuchte es laut Gesetz 1.500 beglaubigte Unterschriften. Danach müsste das Volk in einer Abstimmung entscheiden, ob es den Landtag auflösen und Neuwahlen will.
Reicht Unstimmigkeit für Neuwahlen?
Es herrsche Unstimmigkeit in der Bevölkerung, lässt der Urheber, Markus Büchel aus Vaduz, dieser Idee einer möglichen Abberufung des Landtags und zwangsläufig auch der Regierung verlauten. Der Unmut in der Bevölkerung sei nach der Abberufung von Aurelia Frick als Regierungsrätin gross. Er sagte auch, dass sich der Landtag und die Regierung nicht mehr in der ursprünglich gewählten Konstellation befänden Er nannte als Gründe den Austritt des Abg. Johannes Kaiser aus der FBP, die Teilung der DU in zwei Gruppierungen und nun auch noch die Abwahl von Aurelia Frick. Dabei hat Büchel vergessen, dass es nicht nur im kleinen Fürstentum Liechtenstein zu solchen politischen Abberufungen kommt. Auch in fast jedem Land gibt es während einer Legislaturperiode Regierungsneubesetzungen, Parteienwechsel und Abberufungen, ohne dass gleich das Volk zu Neuwahlen aufgerufen wird.
Und bald sind schon wieder Neuwahlen. Dann kann das Volk all’ jene Politiker abwählen, die es nicht mehr in Vaduz als Vertreter möchte. Red.
