Johnson schliesst Neuwahlen vor Brexit aus

Boris Johnson ist mit dem Coronavirus infiziert.

 

In den letzten Tagen kamen Spekulationen in Grossbritannien auf, Neuwahlen auszurufen. Davon will der neue Premierminister Boris Johnson allerdings nichts wissen. «Die Briten wollen keine neue Wahlveranstaltung, sondern den Brexit» , erklärte er bei seinem Besuch in Birmingham.

In Johnsons Kabinett haben Brexit-Hardliner das Sagen. Er verkündet als Premier mit oder ohne neuem Austrittsabkommen die EU am 31. Oktober 2019 zu verlassen.

Das sieht das britische Unterhaus allerdings anders. Das Parlament ist gegen einen No-Deal-Brexit.

Wenn sich die Lage zuspitzt, könnte es zu einem Misstrauensantrag gegen Boris Johnson kommen. Allerdings schliessen politische Kenner dieses Szenario vorläufig aus. Es sei gegenwärtig ein Machtspiel zwischen London und Brüssel, heisst es in britischen Medien.