Aurelia Frick: S.D. der Erbprinz hat der Abberufung zugestimmt

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Mitteilung des FBP Präsidiums

Heute haben im Landtag 21 von 23 Abgeordneten in einem demokratischen Prozess Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick das Misstrauen ausgesprochen. S.D. Erbprinz Alois hat der Abberufung nach der Landtagssitzung zugestimmt.

Regierungsrätin Aurelia Frick hat gerade als Aussenministerin zweifelsohne grosse Verdienste erworben. Diese Verdienste konnten die erhobenen Vorwürfe und den Umgang mit demokratischen Institutionen aber nicht aufwiegen. Deswegen hat die Ministerin das Vertrauen des Landtags verloren. Das Präsidium der FBP bedauert diese Entwicklung. Gemäss Koalitionsvertrag stehen der Fortschrittlichen Bürgerpartei drei Sitze in der Regierung zu. Bis zur Einsetzung eines neuen Regierungsmitglieds wird Regierungsrat Dr. Mauro Pedrazzini die Amtsgeschäfte im Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur fortführen.

Findung einer Kandidatin hat begonnen

Das Präsidium der FBP hat ebenfalls im Anschluss an den Landtag eine Sitzung durchgeführt und das weitere Vorgehen verabschiedet. Bereits in der kommenden Woche wird ein Landesvorstand durchgeführt. Der Prozess zur Findung einer geeigneten Kandidatin oder eines Kandidaten für das vakante Amt wird unverzüglich gestartet und vom Präsidium geführt. Gemäss den Statuten wird nach Klärung der Personalfrage der Landesvorstand eine Nomination zuhanden des Parteitags vornehmen. Das Ziel der FBP ist, dem Landtag ein neues Regierungsmitglied im Herbst 2019 zur Wahl vorzuschlagen.