Bedeutung der Freihandelsaktivitäten bei protektionistischen Tendenzen im Welthandel
Vaduz – Unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Aurelia Frick fand am Montag, 24. Juni in Malbun das Ministertreffen der EFTA-Staaten statt. Island wurde durch Aussenminister Gudlaugur Thordarson vertreten, Norwegen durch Handelsminister Torbjørn Røe Isaksen und die Schweiz durch Wirtschaftsminister Guy Parmelin.
Im Zentrum der Gespräche standen die EFTA-Freihandelspolitik und aktuelle Entwicklungen im EWR. Daneben widmete sich das diesjährige Treffen auch dem Thema Handel und nachhaltige Entwicklung.
Durch das Freihandelsnetz der EFTA verfügt Liechtenstein derzeit über 29 Freihandelsabkommen mit Zugang zu insgesamt 40 Ländern. Das Ministertreffen bot die Gelegenheit, auf politischer Ebene den aktuellen Stand der laufenden Freihandelsverhandlungen und deren Erfolgsaussichten, sowie die Möglichkeiten zur Aufnahme neuer Prozesse zu beurteilen. Dabei unterstrichen die Minister die Bedeutung der EFTA-Freihandelsaktivitäten angesichts der wachsenden Spannungen und protektionistischen Tendenzen im Welthandel. Sie begrüssten die Fortschritte in den EFTA-Verhandlungen mit Mercosur, dem gemeinsamen Markt Südamerikas, und erwarten eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Indien und Malaysia.
Nachhaltige Entwicklung im Fokus
Im Zuge der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen haben die EFTA-Staaten ihr Modellkapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung aktualisiert und erweitert. Das neue Modell wird in künftigen EFTA-Verhandlungen als Verhandlungsgrundlage für Abkommensbestimmungen zu diesem Thema dienen. Die Minister nahmen das neue Modell am Treffen in Malbun zur Kenntnis und diskutierten die Bedeutung dieses Kapitels für die EFTA-Freihandelspolitik mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern.
Ebenfalls im Zusammenhang mit dem Schwerpunktthema der nachhaltigen Entwicklung stand das Referat eines Vertreters des UNO-Umweltprogramms. Dieser legte anhand konkreter Beispiele das Potential von Handelsabkommen zur Stärkung von Massnahmen zum Umweltschutz und zur Bekämpfung des Klimawandels dar.
Im Anschluss an das Referat tauschten sich die Minister zusammen mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern über nationale Prioritäten auf diesem Gebiet aus. Die Abgeordneten Elfried Hasler und Harry Quaderer vertraten Liechtenstein im Parlamentarierausschuss und im Konsultativkomitee nahmen Josef Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, sowie Sigi Langenbahn, Präsident des Liechtensteinischen Arbeitnehmerverbandes, teil.
Wichtigkeit des Binnenmarkts bestätigt
In Bezug auf den EWR bekräftigten die EWR/EFTA-Minister die Notwendigkeit des reibungslosen Zugangs zum EU-Binnenmarkt und würdigten die jüngsten Fortschritte beim Abbau des Übernahmerückstands. Rund 250 Finanzdienstleistungsrechtsakte konnten seit Jahresbeginn ins EWR-Abkommen übernommen werden, darunter wichtige Rechtsakte im Zusammenhang mit dem Finanzplatz. (Patrick Ritter)
