Der FBP-Abg. Elfried Hasler stellte Regierungschef-Stv. Daniel Risch in der Landtagssitzung vom 8.-10.Mai 2019 eine Kleine Anfrage im Zusammenhang mit den liechtensteinischen Spielcasinos.
Frage:
Im Zusammenhang mit dem Thema Spielcasinos in Liechtenstein habe ich folgende Fragen an die Regierung:
- Auf meine Kleine Anfrage im April Landtag hat die Regierung ausgeführt, dass dem Staat im 2018 total CHF 19,7 Mio. allein an Geldspielabgaben zugeflossen sind. Hierzu eine Anschlussfrage: Wie hoch waren die Ertragssteuern der liechtensteinischen Spielcasinos im 2018, die der öffentlichen Hand, zusätzlich zur Geldspielabgabe, auch noch zuflossen?
- Wie viele konkrete Bewilligungsgesuche für Spielcasinos liegen derzeit beim Amt für Volkswirtschaft vor?
- Ist den involvierten Amtsstellen bekannt, ob sich weitere, noch nicht eingereichte Gesuche in der Pipeline befinden und wenn ja, wie viele?
- Wie hoch waren die Geldspielabgaben im 1. Quartal 2019 im Vergleich zum 1. Quartal 2018?
Antwort:
Zu Frage 1:
Nach eigenen Angaben haben die beiden Spielbanken für 2018 Ertragssteuern von insgesamt knapp CHF 2 Mio. zurückgestellt.
Zu Frage 2:
Das Gesuch für den in Balzers geplanten Betrieb wurde am 12. April 2019 beim Amt für Volkswirtschaft eingereicht.
Zu Frage 3:
Das Amt für Volkswirtschaft erhält laufend Anfragen zu den Anforderungen für eine Spielbankenbewilligung. Ob diese Anfragen letztlich in konkrete Gesuche um Erteilung einer Spielbankenbewilligung münden, ist nicht abschätzbar.
Zu Frage 4:
Das Amt für Volkswirtschaft stellte für das 1. Quartal 2019 eine Geldspielabgabe in der Höhe von CHF 6‘635‘589.83 in Rechnung; für das 1. Quartal 2018 belief sich die Geldspielabgabe auf CHF 3‘965‘626.61.
Ein direkter Vergleich der Quartalszahlen ist nach Ansicht der Regierung aus verschiedenen Gründen nicht aussagekräftig. Es ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die Casino Admiral Aktiengesellschaft mit der Eröffnung des Kokon II im Dezember 2018 ihr Spielangebot deutlich erweitert hat.
