Aurelia Frick in Brüssel: Der EWR bleibt das Erfolgsrezept für Liechtenstein

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Christian Leffler, stv. Generalsekretär des EAD mit den Aussenministern, Ine Marie Eriksen Søreide, Norwegen, Aurelia Frick, Liechtenstein, Gudlaugur Thor Thordarson, Island sowie Stefan-Radu Opera, Minister für Wirtschaft, Handel und Unternehmertum, Rumänien | Quelle: EU-Christos Dogas

Das 25-jährige Jubiläum des Europäischen Wirtschaftsraumes stand im Mittelpunkt eines Besuchs von Regierungsrätin Aurelia Frick in Brüssel. Die Erkenntnis, dass sich diese Form der europäischen Integration – ganz besonders für Liechtenstein – bewährt hat, zog sich wie ein roter Faden durch das Programm.

Hauptzweck des Besuches war die Teilnahme am halbjährlichen Treffen des EWR-Rates, des höchsten politischen Gremiums zwischen Island, Norwegen und Liechtenstein einerseits und der EU andererseits. Dabei zogen alle Parteien eine positive Bilanz über die Errungenschaften des erweiterten Binnenmarktes. Das EWR-Abkommen garantiere die vier Grundfreiheiten und habe dadurch Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und allgemeinen Wohlstand gefördert, betonte Aussenministerin Frick in ihrer Rede im Namen der drei EWR/EFTA-Staaten. Was die laufende EWR-Kooperation betrifft, zeigte sie sich erfreut über den vor kurzem geglückten Durchbruch bei der Übernahme von zahlreichen EU-Rechtsakten in das EWR-Abkommen. Der bestehende Rückstand, insbesondere im Bereich Finanzdienstleistungen, war dank intensiver Bemühungen aller Seiten um fast ein Drittel reduziert worden. Die thematische Debatte des EWR-Rates war diesmal dem Thema Klimawandel gewidmet. Aurelia Frick betonte in dem Zusammenhang das liechtensteinische Bekenntnis zu den Pariser Klimazielen.

Regierungsrätin Aurelia Frick am Podium mit der norwegischen Aussenministerin Ine Marie Eriksen Søreide | Quelle: FMO

Am Rande des EWR-Rates trafen sich die EWR/EFTA-Staaten mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst zum traditionellen aussenpolitischen Dialog. „Diese informellen Gespräche über die aktuelle geopolitische Situation – etwa über die Entwicklungen im Gefüge EU-USA-China – ergeben stets auch nützlichen Kontext, um unsere eigene Position im Staatengefüge zu analysieren“, so Aurelia Frick. Eine Schlussfolgerung sei besonders klar: „Im immer härter werdenden Wettbewerb der Grossen ist ein kleines, exportorientiertes Land wie Liechtenstein auf enge Partnerschaften angewiesen.“

„25 Jahre EWR“ war auch das Thema einer feierlichen Veranstaltung mit rund 300 Gästen, an der die Aussenminister der drei EWR/EFTA-Staaten mit hochrangigen EU-Vertretern diskutierten. „Der EWR-Beitritt war ein enorm wichtiger Schritt für unser Land und unsere Wirtschaft“, sagte die Aussenministerin. Im Gegenzug hätten Liechtensteins Unternehmen viele Arbeitsplätze geschaffen: auch für EU-Bürger, vor allem in der Region. Liechtenstein habe sich im EWR jedenfalls als verlässlicher Partner erwiesen – zum Wohle aller Beteiligten.