3 Fragen an …

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Unternehmen, welche den ersten Punkt bzw. die Liquidität nicht gewährleisten können, erleiden das gleiche Schicksal wie die Medicnova. Insofern erscheint mir die gewählte Strategie des Gesundheitsministers plausibel, sofern man am Markt langfristig bestehen will. Es ist allerdings eine Illusion zu glauben, dass das Landesspital jemals einen grossen finanziellen Erfolg erwirtschaften wird. Es wird immer einen Staatsbeitrag brauchen. Erfolg hat das Landesspital, wenn es in Zukunft einen grösseren Anteil an liechtensteinischen Patienten behandelt. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine tadellose Qualität, die entsprechendes Vertrauen schafft.

Jedes Unternehmen sollte von Zeit zu Zeit seine Prozesse und die Qualität extern prüfen lassen. Das sollte auch das Landesspital, und zwar unabhängig von der Diskussion um seine Finanzen. Damit sich wieder ein höherer Anteil an liechtensteinischen Patienten im Landesspital behandeln lässt, ist die Qualität das zentrale Argument. Wenn die hohe Qualität der Behandlung über einen längeren Zeitraum gewährleistet werden kann, wird sich dies im Land schnell herumsprechen, und die Fallzahlen werden entsprechend steigen. Es liegt also im ureigensten Interesse des Landesspitals, dass die Qualität schweizerischem Niveau entspricht. 

Das Problem der Landesgesundheitskommission war, dass die interne Zusammenarbeit nicht funktioniert, weil externe Streitigkeiten in die Kommissionsarbeit hineingetragen wurden. Die Kommission muss meines Erachtens neu besetzt werden, und zwar so, dass sie einen positiven Beitrag zur Entwicklung eines bezahlbaren liechtensteinischen Gesundheitswesens leistet. Der Landtag muss dann aktiv werden, wenn die Landesgesundheitskommission primär mit Lobbyisten besetzt wird, welche vor allem ihre Eigeninteressen zu Ungunsten der Prämienzahler vertreten. Zur Landesgesundheitskommission stelle ich seit Jahren immer wieder Fragen im Rahmen der Rechenschaftsdebatte, und dies wird auch in Zukunft so sein.

Strategie ist in diesem Zusammenhang definitiv das falsche Wort. Es ist im Moment ein situatives Reagieren aus der Not heraus. Die dringend benötigte und x-fach geforderte gesamtheitliche und somit langfristige Planung bleibt weiterhin verborgen, weil aus meiner Sicht nur ein Miteinander im Rahmen einer gesundheitspolitischen Gesamtstrategie unser Gesundheitssystem als Ganzes weiterbringt. Je länger wir in der jetzigen Situation verharren oder stecken bleiben, weil persönliche Befindlichkeiten den gemeinsamen Weg blockieren, desto schlimmer wird sich der bevorstehende, über 100 Mio. Franken teure Spitalneubau in Grabs auf uns auswirken.

Die Qualitätssteigerung im Spitalbetrieb muss intern auf der Tagesordnung stehen. Die Anwendung des «Zürcher Modells» ist eine Richtschnur dafür. Kern dieses Zürcher Modells sind die spezifischen Mindestanforderungen. So müssen beispielsweise gewisse Standards eingehalten werden, was die Verfügbarkeit von Fachärzten oder die Bereitschaftszeiten von Notfall- und Intensivstationen betrifft. Ausserdem gelten Mindestfallzahlen. Allerdings garantieren reine Fallzahlen noch keine Qualität. Zudem vermisse ich, dass die Qualität als Grad der Übereinstimmung zwischen Ansprüchen und Erwartungen (z. B. Geburtshilfe) von Patienten an eine Leistung angesehen wird.

Ja, das liechtensteinische Gesundheitswesen krankt und befindet sich in einer Sackgasse. Vertrauen spielt nicht nur zwischen Liebenden eine grosse Rolle, sondern auch zwischen den Playern im Gesundheitswesen. Hier scheint die Liebe definitiv eingeschlafen zu sein, deshalb muss das Feuer wieder entfacht werden. Ansonsten sind die Sachthemen automatisch blockiert. Das Vertrauen muss immer wieder (vor-)gelebt sowie «von oben» gewollt oder ermöglicht werden. Des Weiteren gilt es, die persönlichen Befindlichkeiten zugunsten von gesellschaftlich tragfähigen Lösungen, welche auch für zukünftige Generationen tauglich sind, hintanzustellen.

Ist das eine Strategie? Hier wird das Gesundheitswesen weiterhin als Kostenfaktor angeschaut und nur aus Sicht der Finanzen, d. h. der Bilanz und Liquidität,
betrachtet. Für mich der falsche Weg. Wenn man sich keine Gedanken macht, wohin man strategisch wirklich will, machen finanzielle Überlegungen wenig Sinn. Ist das Ziel, weiterhin die Konkurrenz zum Spital Grabs und den niedergelassenen Ärzten oder eine Zusammenarbeit mit den regionalen Leistungserbringern? Eine gute regionale Verankerung des LLS gelingt langfristig nur, wenn unsere Bevölkerung von dem Angebot wirklich profitieren kann. Nur so werden die Arbeitsplätze am LLS erhalten bleiben. 

Da müsste man erst die Kriterien definieren. Man kann aber sicher festhalten: Wenn man von einer Klinik gewisse Voraussetzungen verlangt, sollen diese auch für andere gelten, insbesondere für ein Landesspital. Die Gesamtsituation bei der Medicnova lässt sich nicht 1:1 mit dem LLS vergleichen, die Medicnova hatte grosse regulative Hindernisse, die beim LLS nicht auftreten. Auf jeden Fall sollte man die Grundbedingungen beim LLS überdenken und klar festhalten, dass es nebst der Grundstrategie auch z. B. Fragen zum Thema Riskmanagement gäbe. D. h., was machen wir, wenn etwas nicht funktioniert, oder gibt es einen Sozialplan für unsere Mitarbeitenden, wenn die Vorgaben und Ziele nicht erreicht werden?

Die Landesgesundheitskommission war ein zentrales Instrument. Dass sie «weg-revidiert» wurde, hat auch damit zu tun, dass man kritische und bremsende Stimmen nicht mehr haben wollte. Ich habe schon oft eine überparteiliche, unabhängige Arbeitsgruppe gefordert, die sich für das Gesundheitswesen stark macht, der Landesgesundheitskommission entsprechend. Für die Entwicklung des Gesundheitswesens wäre dies enorm wichtig. Eine solche Arbeitsgruppe einzusetzen, ist nicht unbedingt Aufgabe des Landtags, aber es wäre ein gutes Signal an Regierung und Bevölkerung, sich hier zu engagieren. Hier steht erneut das Miteinander im Vordergrund.

Die Frage ist suggestiv, die Antwort ist in der Frage ja bereits enthalten. Trotzdem ein Versuch einer eigenen Antwort: Die Liquidität sicherzustellen und die Bilanz zu sanieren, das ist keine Geschäftsstrategie. Das macht der Buchhalter, wenn alle Stricke gerissen sind und das Geschäft zugrunde gegangen ist. Solange Stiftungsrat, Geschäftsleitung, Regierung und Grossparteien einfach nach dem Prinzip Hoffnung, aber weder mit Konzept noch Strategie weiterwursteln, ist der nächste Notfallkredit eine Frage der Zeit. Personelle Konsequenzen im Stiftungsrat des Landesspitals sind überfällig. Die «Strategen», die jetzt am Ruder sind, haben den Vorteil, «Staatsgarantie» zu haben, was die Pleitiers der Medicnova nicht hatten.

Externe Beurteilung? Zürcher Modell? Unser Modell heisst Liechtensteiner Modell. Wenn wir wollen, können wir das selber erstellen und umsetzen. Wenn man aber lieber weiterwurstelt – ob nach Zürcher Modell oder nach Timbuktu Modell, spielt da keine Rolle –, wird weiterhin unnötig Geld für externe Beurteilungen oder Gutachten draufgehen. 

Die «lie:zeit» sympathisiert auffällig mit der «verwaisten» Landesgesundheitskommission. Ein Missstand war und ist es m. E., wenn Kommissionen parteipolitisch bestellt werden oder sich einseitig als Lobby eines Berufsstandes gebärden. Wenn die Regierung zunehmend auf den Rat von Kommissionen mit «beratender Funktion» verzichtet, signalisiert sie einerseits, dass sie auch bereit ist, die volle Verantwortung zu übernehmen. Andererseits täte sie vielleicht besser daran, sich bei geeigneten Kommissionen Rat zu holen, anstatt externe Beurteilungen oder Gutachten einzukaufen.  

Zur finanziellen Grundlage und Infrastruktur braucht es auch mit den regionalen Haus-, Beleg- und Fachärzten ein gutes Einvernehmen. Das LLS kann für das Land eine gute Wertschöpfung erzielen. Wird davon ein Teil an die Patienten des LLS zurückerstattet, ist es lukrativer als Grabs. Weiters müsste für die Schweizer ein leichterer Zugang zum LLS vereinbart werden. Zur
Gewährleistung der Grundversorgung reicht eine Spezialisierung auf einfache Behandlungen. Eine ausreichende Bettenbelegung ist für eine Grundauslastung erforderlich, sonst ist es ein Zeitplan für Staatsausgaben. 

Nein. Das Zürcher Modell bringt Zentralisierung und den Schiffbruch unserer Grundversorgung. Bringen höhere Fallzahlen eine bessere Qualität? Für komplizierte Eingriffe ja, aber viele Behandlungen erfordern kein Hoch-
spezialistentum und Hightech-Einrichtungen. Ab 1892 hatten wir eigene Geburtenstationen. Im 2014 beschloss die Regierung, dass die Mütter die Kinder im Ausland, mit Zürcher Modell, zur Welt bringen sollen. Kürzlich meldete der LLS-Stiftungsrat, in Liechtenstein könnte sofort eine Geburtenstation eröffnet werden. Fazit: Eine Crew, die Zickzackkurse fährt, ist auszuwechseln.   

Diese Kommission berät die Regierung in allen Belangen des Gesundheitswesens. Die Mitglieder wählt die Regierung (Gesundheitsgesetz Art. 48, Art. 52). Die Regierung wählte niemand in die Kommission, und jetzt ist sie tot. Die Regierung erfüllte den Auftrag des Landtages nicht. Zur «lie:zeit»-Frage: Ja, die Abgeordneten müssten einschreiten. Die Neue Fraktion (DPL) überlegt, wie. Ist diese Kommission notwendig? Kann eine solche Kommission unser Spital retten oder verbessern und die jetzige Regierung beraten? Oder könnte das Gesundheitsamt viel mehr dazu beitragen?