Der VR will Leistungsangebot der
künftigen Strategie anpassen
Nachdem die Stadt Altstätten die Baubewilligung für das Projekt «Erneuerung und Erweiterung des Spitals Altstätten» erteilt hat, legt der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen auch für dieses Bauprojekt eine Denkpause ein. Er will so verhindern, dass Investitionen getätigt und damit Gelder ausgegeben werden, die sich nicht mit der zukünftigen Strategie decken.
Der Stadtrat Altstätten hat am 13. August 2018 die Baubewilligung für die Gesamterneuerung des Spitals Altstätten erteilt und die letzte verbleibende Einsprache abgelehnt. Die schriftliche Baubewilligung wurde der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland (SR RWS) am August 2018 zugestellt. In diesen Tagen ist nun die Rekursfrist abgelaufen. Nach Auskunft des Baudepartementes des Kantons St.Gallen ist bis dato kein Rekurs eingereicht worden. Nachdem der erwähnte Einsprecher gegenüber der SR RWS zudem signalisiert hat, auf einen Rekurs zu verzichten, wird die Baubewilligung wohl demnächst in Rechtskraft erwachsen. Diese Ausgangslage nahm der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen zum Anlass, eine Gesamtbeurteilung der Situation vorzunehmen.
Unternehmerische Verantwortung
Aufgrund des laufenden Strategieprojekts «Leistungs- und Strukturentwicklung» ist davon auszugehen, dass auch für den Spitalstandort Altstätten Anpassungen beim Leistungsangebot möglich sind, die einen Einfluss auf das Bauprojekt haben könnten. Der Verwaltungsrat will vorausschauend sicherstellen, auch in Altstätten nur Investitionen zu tätigen, die der zukünftigen Strategie entsprechen. Er hat deshalb beschlossen, dass er auch beim Bauprojekt Altstätten eine Denkpause einlegt. Die SR RWS wird die Planungsarbeiten und den Baustart deshalb bis auf Weiteres vertagen. Erst wenn definitive Ergebnisse aus dem Strategieprojekt der Leistungs- und Strukturentwicklung vorliegen, kann eine ganzheitliche Neubeurteilung stattfinden. Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde hält fest, dass noch keine definitive Entscheidung über das Bauprojekt Altstätten gefällt wurde.
Der Verwaltungsrat nimmt seine unternehmerische Verantwortung wahr, die Spitäler fachlich korrekt und ökonomisch tragbar zu führen. Er hat deshalb eine Neuorientierung der Spitalversorgung vorgeschlagen, die verantwortungsvoll die Zeichen der Zeit erkennt, die die Weichenstellung rechtzeitig stellt und somit die zukunftsfähige Spitalorganisation regeln soll. Der Entscheid, in Wattwil und Altstätten eine Denkpause einzulegen, steht deshalb im Einklang mit dem Lenkungsausschuss der Regierung.
Leistungs- und Strukturentwicklung
Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen hat der Kantonsregierung und dem Parlament im Mai 2018 eine medizinische Leistungskonzentration in den Spitalverbunden vorgeschlagen. Dieser unternehmerische Vorschlag des Verwaltungsrates liegt in Form des Grobkonzeptes «Leistungs- und Strukturentwicklung» bei der St.Galler Regierung. Der Verwaltungsrat schlägt den politischen Instanzen darin vor, an den fünf Spitalstandorten Altstätten, Walenstadt, Wattwil, Flawil und Rorschach keine stationären Spitalleistungen mehr anzubieten und das Angebot neu zu konzipieren.
Der Verwaltungsrat hält fest, dass unternehmerische Vorschläge weder eine definitive Entscheidung über diese fünf Spitalstandorte oder die Bauprojekt Altstätten und Wattwil noch eine Missachtung des Volkswillens darstellen. Spitalschliessungen liegen in der Kompetenz des Kantonsrates.
