Unser Land als assoziiertes Mitglied von der Ostschweizer Regierungskonferenz aufgenommen
Vaduz – Am 15. März 2018 traf sich die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) zu ihrer 55. Plenarkonferenz. Die ORK sieht ihre Hauptaufgabe in der Vertretung der Ostschweizer Interessen gegenüber dem Bund und generell im gesamtschweizerischen Kontext. Auch wenn Liechtenstein nicht zur Schweiz gehört, darf es im Kreise der Ostschweizer Kantone mitreden, Anträge stellen, Stellungnahmen abgeben, hat aber kein Stimmrecht.
Vor dem Hintergrund, dass Liechtenstein seit ehedem integraler Bestandteil dieses Wirtschaftsraumes ist, hat die Liechtensteinische Regierung am 29. August 2017, nach eingehender Prüfung der mit einer assoziierten Mitgliedschaft einhergehenden Rechte und Pflichten, das Angebot für einen Beitritt bei der ORK angenommen. In der Vorbereitungssitzung vom 14. Dezember 2017 hat die Vorbereitende Kommission der ORK das Nötige in die Wege geleitet, um den Beitritt Liechtensteins an der 55. Plenarsitzung zur Abstimmung zu bringen. Der Ostschweizer Regierungskonferenz gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich ist assoziiertes Mitglied.
Der Aufnahme Liechtensteins zugestimmt
Die Vertreter der Kantone stimmten der Aufnahme Liechtensteins zu, womit Liechtenstein bei der 56. Plenarsitzung zum ersten Mal mit einer Delegation teilnehmen wird. Zwar ohne Stimmrecht, aber mit der Möglichkeit zu allen Geschäften Anträge zu stellen, Stellungnahmen abzugeben, Vernehmlassungen anzuregen und sich Konferenzbeschlüssen anzuschliessen, erschliessen sich für Liechtenstein mit diesem Schritt wirkungsvolle Zugänge zur schweizerischen Politik.
„Wir freuen uns in der intensiven und fruchtbaren Zusammenarbeit mit Liechtenstein eine weitere Verbindung etabliert zu haben.“ sagte der St. Galler Regierungsrat Benedikt Würth in seiner Eigenschaft als Präsident der ORK. Dem fügte Regierungschef Adrian Hasler hinzu: „Ich freue mich, dass Liechtenstein mit offenen Armen empfangen wurde und bin sicher, dass unsere Mitgliedschaft für beide Seiten von grossem Wert sein wird.“ (Horst Schädler).
