Vaduz – Internationale Zusammenarbeit, Migration sowie das Thema Brexit waren die Schwerpunkte des diesjährigen deutschsprachigen Aussenministertreffens am 27. Juli 2017 in Salzburg.
Der Wert und die Notwendigkeit der Kooperation zu grenzüberschreitenden europäischen Fragen wurden dieses Jahr beim deutschsprachigen Aussenministertreffen erneut bestätigt. Nach dem Treffen im Sommer 2016 in Balzers fand die diesjährige Zusammenkunft auf Einladung des österreichischen Aussenministers Sebastian Kurz in Salzburg statt. Österreich hat 2017 den Vorsitz in der OSZE inne und wird im zweiten Halbjahr 2018 die Präsidentschaft des Rates der EU übernehmen. Auch vor diesem Hintergrund unterhielt sich Regierungsrätin Aurelia Frick mit ihren Aussenministerkollegen über aktuelle Entwicklungen und wie die Zusammenarbeit der deutschsprachigen Länder weiter gestärkt werden könnte.
„Angesichts der aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen, gerade auch in Europa, bilden die Treffen der deutschsprachigen Länder eine besonders wertvolle Plattform für einen Austausch und die Stärkung der Zusammenarbeit. Dies hat sich in Salzburg aufs Neue gezeigt“, erklärte Aurelia Frick.
Kurz nach dem ersten Jahrestag der Entscheidung Grossbritanniens zum Austritt aus der EU stand auch das Thema Brexit und die Zukunft der EU auf der Tagesordnung des Treffens. Die aktuellen Herausforderungen im Bereich Migration wurden ebenfalls besprochen.
Weitere internationale Agenden besprochen
Die vier Aussenminister befassten sich zudem mit weiteren internationalen Agenden. Im UNO-Bereich wurden die Aktivierung der Kampala-Vertragszusätze zum Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, der Syrien-Mechanismus sowie Menschenrechtsfragen wie die Todesstrafe diskutiert. Die anwesenden Aussenminister fanden lobende Worte für Liechtensteins Engagement in den genannten Bereichen und Aurelia Frick nutzte gleichzeitig die Gelegenheit, ihren Amtskollegen für die aktive Unterstützung zu danken. Die Verbesserung der aktuellen Lage im OSZE-Raum, insbesondere der prekären humanitären Situation in der Ostukraine, war ebenfalls ein wesentliches Anliegen der Aussenminister. Sie gratulierte dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz persönlich zum wichtigen Erfolg bezüglich der Besetzung aller vier OSZE-Leitungsfunktionen und sagte ihm weiterhin die volle Unterstützung Liechtensteins für den laufenden österreichischen OSZE-Vorsitz zu. (Kathrin Nescher-Stützel)
